China wird das multilaterale Handelssystem stets aufrechterhalten und seine eigenen legitimen Rechte und Interessen entschlossen wahren. Dies erklärte das chinesische Handelsministerium am Freitag, nachdem die EU erklärt hatte, sie habe bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Klage gegen China wegen Technologiepatenten eingereicht.

China halte sich strikt an die WTO-Regeln und seine Beitrittsverpflichtungen und verbessere kontinuierlich die Gesetzgebung und die Durchsetzung des Schutzes des geistigen Eigentums, sagte ein Beamter des Handelsministeriums. Er fügte hinzu, dass China die rechtliche Anfechtung der EU bedauere und die Folgeangelegenheiten in Übereinstimmung mit den WTO-Regeln behandeln werde.

Zum US-Bericht über Chinas WTO-Konformität erklärte das Handelsministerium am gleichen Tag, der Bericht entbehre jeglicher rechtlicher und faktischer Grundlage und China lehne ihn entschieden ab.

Der Bericht versäume es, die Umsetzung der WTO-Verpflichtungen Chinas in Übereinstimmung mit den WTO-Regeln objektiv zu bewerten. Stattdessen basiere er auf Unilateralismus und Handelsprotektionismus, erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums.

Am gleichen Tag beanstandete das Ministerium auch die Veröffentlichung eines unverantwortlichen Berichts durch die USA, in dem einige chinesische Unternehmen und Märkte als so genannte „berüchtigte Märkte“ bezeichnet wurden.

Der Bericht verwende zweideutige Begriffe wie „angeblich“ oder „laut Medienberichten“, um einschlägige chinesische Unternehmen zu beschreiben, sagte ein Sprecher des Ministeriums und stellte fest, dass es weder schlüssige Beweise noch ausreichende Beweise gebe.