Der Regierungssprecher des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang, Xu Guixiang, hat die scharfe Kritik Chinas am Gesetzentwurf zur sogenannten „Vorbeugung der Zwangsarbeit der Uiguren“, der trotz der wiederholten ernsthaften Einwände Chinas von den USA in Kraft gesetzt wurde, bekräftigt.

Laut Xu Guixiang handelt es sich dabei um eine grobe Einmischung in die Angelegenheiten in Xinjiang bzw. in die inneren Angelegenheiten Chinas. Auf einer Pressekonferenz zur Xinjiang-Frage sagte Xu am Samstag weiter, die Versuche der USA, China durch die „Xinjiang-Frage“ zu unterdrücken, verkörperten ihren Mobilismus. Es sei auch eine Ausdehnung der US-amerikanischen Banditen-Logik und eine Art von Wiederbelebung der Ideologie des Kalten Krieges. Solch ein gefährliches Benehmen sei grundfalsch und abzulehnen.

Das US-Gesetz zur sogenannten „Vorbeugung der Zwangsarbeit der Uiguren“ habe die Tatsachen über die Beschäftigungssituation in Xinjiang stark verdreht und die grundlegenden Normen des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen schwer verletzt. Dadurch würden auch auf das gemeinsame Wertsystem der Menschheit schlimme Auswirkungen ausgeübt. Das Inkrafttreten des Gesetzentwurfs könne Xinjiangs Prosperität und Entwicklung aber nicht aufhalten, so der Sprecher.

Wie Xu weiter erläuterte, wurden in Xinjiang seit Jahren im Bereich Beschäftigung mehrere effektive Förderungsmaßnahmen ergriffen, insbesondere zur Erhöhung der Erwerbsfähigkeiten der ethnischen Volksgruppen in Südxinjiang. Die Gewerkschaften auf allen Ebenen spielten eine wichtige Rolle beim Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Arbeitnehmer. Dadurch würden die Arbeitsrechte der Bevölkerung aller Volksgruppen gesetzmäßig angemessen gewährleistet. Solche großen Erfolge könnten nicht einfach durch die Verabschiedung eines US-Gesetzes negiert werden. Keine Organisation oder Person in Xinjiang habe jemals irgendeinen Einwohner zur Arbeit gezwungen. Die Beschäftigung aller Volksgruppen sei völlig freiwillig, spontan und frei, so Xu Guixiang.