Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwochnachmittag in Beijing Gespräche mit der Chefadministratorin der Sonderverwaltungszone Hongkong Carrie Lam sowie mit dem Chefadministrator der Sonderverwaltungszone Macao, Ho Iat-seng geführt. Im Mittelpunkt beider Begegnungen standen die Berichte der beiden Chefadministratoren über die aktuelle Lage in Hongkong und in Macao sowie die Arbeit der Regierungen der Sonderverwaltungszonen.

Xi Jinping würdigte die Arbeit von Carrie Lam in der Sonderverwaltungszone Hongkong. Er sagte, die Lage in Hongkong habe sich im laufenden Jahr weiter verbessert. Die Vorbeugung und Bekämpfung der COVID-19-Pandemie sei wirksam gewesen, während die Wirtschaft sich allmählich erholt habe. Chefadministratorin Carrie Lam habe die Regierung der Sonderverwaltungszone dabei angeleitet, das Wahlsystem Hongkongs systematisch zu verbessern. Sie habe zudem erfolgreich die Wahlen zum Wahlausschuss und zum Legislativrat durchgeführt und damit die demokratische Entwicklung gefördert, die der Realität Hongkongs entspricht. Sie habe das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong entschlossen umgesetzt und die Autorität und Würde des Rechtsstaates aufrechterhalten. Sie habe auch aktive Maßnahmen ergriffen, um die Integration der Sonderverwaltungszone in die Gesamtentwicklung des Landes zu fördern, so Xi Jinping.

Im Gespräch mit Macaos Chefadministrator Ho Iat-seng wies Staatspräsident Xi Jinping darauf hin, dass Macao im vergangenen Jahr einen guten Trend der stabilen Entwicklung beibehalten habe. Die Pandemie sei wirksam verhindert und unter Kontrolle gebracht worden, wodurch der normale Austausch mit dem Festland aufrechterhalten werden konnte. Die Wirtschaft in Macao habe sich allmählich erholt, während bedürftige Gruppen sowie Klein- und Mikrounternehmen unterstützt worden seien. Das Rechtssystem und die Durchsetzungsmechanismen zum Schutz der nationalen Sicherheit seien zudem weiter verbessert worden. Die Wahl des siebten Legislativrats der Sonderverwaltungszone Macao sei erfolgreich abgeschlossen worden. Damit sei der Grundsatz „Patrioten regieren Macao“ weiter umgesetzt worden. Durch das von der Zentralregierung veröffentlichte Gesamtkonzept für den Aufbau der Zone der vertieften Zusammenarbeit zwischen Guangdong und Macao in Hengqin, sei die Integration Macaos in die Entwicklung des Landes vertieft worden, so Chinas Staatspräsident.