Als Verursacher der gegenwärtigen iranischen Atomkrise sollen die USA ihre Iran-Politik korrigieren. Dies sagte Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Montag vor der Presse zur iranischen Atomfrage.

Die USA müssten alle Sanktionen gegen den Iran aufheben und ihre „Long arm-Jurisdiction“ gegen Dritte beenden. Auf dieser Basis werde der Iran dann eine umfangreiche Umsetzung der iranischen Atomvereinbarung wieder in Gang bringen, so Chinas Außenministeriumssprecher.

Auf der Pressekonferenz begrüßte Zhao Lijian auch die Rückkehr der Vereinigten Staaten in das Pariser Klimaabkommen. Trotzdem werde China mit allen Seiten zusammen die Aktionen der USA aufmerksam verfolgen. Nach dem Wiedereintritt in das Pariser Abkommen müssten die USA ihre Klimapolitik überdenken und mit tatsächlichen Bemühungen das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zurückgewinnen, so Zhao weiter.

Zudem ging Zhao Lijian auch auf die Zusammenarbeit zwischen den USA, Großbritannien und Australien in der atomaren U-Boot-Technologie ein. Diese Zusammenarbeit dürfe nur unter internationaler Aufsicht erfolgen, denn es werde dabei die Vollständigkeit und die Wirksamkeit des Atomwaffensperrvertrag berührt. Zudem gehe es um die Interessen aller IAEA-Mitgliedstaaten. Deshalb sei eine gemeinsame Diskussion darüber unter den IAEA Mitgliedsländern notwendig.

Zu dem kürzlich von US-Repräsentantenhaus und Senat der USA verabschiedeten Gesetzentwurf über sogenannte „Prävention der Zwangsarbeit der Uiguren“ verwies Zhao Lijian darauf, dass Xinjiang weiterhin mit großen Schritten einer prosperierenden Entwicklung entgegen laufen werde, egal welchen Lärm US-Politiker um diese Angelegenheit machten.