Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch per Video mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gesprochen.

Xi erklärte am Anfang des Gesprächs, er freue sich, dass er am Ende des Jahres sein zweites Videomeeting mit Putin abhalten konnte. Es sei sein 37. Treffen mit dem russischen Präsidenten seit 2003 gewesen. Bei mehreren Gelegenheiten habe Putin die russisch-chinesischen Beziehungen als „Modell der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit im 21. Jahrhundert“ gewürdigt, was er sehr zu schätzen wusste, so Xi Jinping.

Er fügte hinzu, die Welt sei derzeit in eine Reformphase voller Turbulenzen eingetreten, da schwerwiegende Veränderungen und eine in diesem Jahrhundert beispiellose Pandemie gleichzeitig auftreten. Die Beziehungen zwischen China und Russland hätten allen Schwierigkeiten getrotzt und eine neue Vitalität entwickelt. Beide Seiten hätten formell die Verlängerung des chinesisch-russischen Vertrags über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit angekündigt und ihm eine neue zeitgemäße Bedeutung gegeben. Beide Länder unterstützten sich gegenseitig in Fragen, die die Kerninteressen des jeweils anderen betreffen, und wahrten ihre jeweilige nationale Würde sowie die gemeinsamen Interessen beider Seiten.

Xi stellte fest, dass die umfassende praktische Zusammenarbeit zwischen China und Russland große politische Vorteile und Chancen mit sich bringe. Das bilaterale Handelsvolumen habe in den ersten drei Quartalen erstmals die Eine-Billion-US-Dollar-Marke überstiegen und werde voraussichtlich im Gesamtjahr einen neuen Höchststand erreichen. Zudem sei das chinesisch-russische Jahr der wissenschaftlichen und technologischen Innovation erfolgreich abgeschlossen worden, während eine Reihe strategischer Projekte erfolgreich umgesetzt worden sei. Auch die Ankopplung der Seidenstraßen-Initiative an die Eurasische Wirtschaftsunion sei reibungslos vorangetrieben worden. Beide Länder hätten ihre Verantwortlichkeit als Großmächte aktiv unter Beweis gestellt und die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie geeint. Sie verdeutlichten dadurch die richtige Bedeutung von Demokratie und Menschenrechten und praktizierten echten Multilateralismus.

Xi Jinping verwies auch auf die sechste Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas, auf der vor Kurzem eine neue historische Resolution verabschiedet wurde. Diese habe die wichtigsten Errungenschaften und historischen Erfahrungen des einhundertjährigen Kampfes der Kommunistischen Partei Chinas umfassend zusammenfasst. Das Ziel der Kommunistischen Partei bestehe darin, ein besseres Leben für das gesamte chinesische Volk zu schaffen. Das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, sei die grundlegende Regierungsphilosophie der Partei.

Wladimir Putin werde in etwas mehr als einem Monat China besuchen und an der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Beijing teilnehmen, sagte Xi Jinping. Er freue sich schon auf ihre „Verabredung bei den Olympischen Winterspielen“ und sei bereit, mit Putin zusammenzuarbeiten, um ein neues Kapitel in den chinesisch-russischen Beziehungen in der Post-Pandemie-Zeit aufzuschlagen.

Zum Thema regionale Zusammenarbeit erklärte Xi Jinping, seit der Gründung der Shanghaier Kooperationsorganisation vor 20 Jahren hätten China und Russland eine strategische Koordination auf hohem Niveau beibehalten. Beide Länder sollten die Mitgliedstaaten der Organisation bei ihrer Förderung der inländischen politischen Prozesse unterstützen und die Einmischung unter allen möglichen Ausreden in die inneren Angelegenheiten durch äußere Kräfte ablehnen.

Zur Zusammenarbeit im Rahmen des UN-Sicherheitsrates betonte Xi Jinping, die ständigen Ratsmitglieder sollten derzeit ihre Koordination zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Pandemie, zur Gewährleistung des Weltfriedens und zur Förderung der Erholung der Weltwirtschaft verstärken. In diesem Zusammenhang werde China auch seine Zusammenarbeit mit Russland intensivieren.

Die beiden Spitzenpolitiker haben auch ihre Meinungen über die Beziehungen zwischen Großmächten und das Thema Demokratie ausgetauscht. Dabei sagte Xi Jinping, die Demokratie sei sowohl ein wunderbares Streben und ein gemeinsamer Wert der ganzen Menschheit, als auch das Recht aller Völker. Ob ein Land demokratisch sei und wie Demokratie besser realisiert werden könne, könne nur durch das eigene Volk bewertet werden. Die internationalen Angelegenheiten sollten durch Konsultationen von allen Ländern behandelt werden. Die Förderung der Demokratie der internationalen Beziehungen und das Praktizieren des echten Multilateralismus seien der gemeinsame Wunsch der Menschen. China solle gemeinsam mit Russland der internationalen Gemeinschaft dabei helfen, eine richtige Demokratie-Anschauung aufzubauen und die demokratischen Rechte aller Länder zu schützen, so Chinas Staatspräsident im Videogespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.