Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Staatspräsident Xi Jinping hat die Bedeutung des Festhaltens am sozialistischen Rechtsstaat chinesischer Prägung hervorgehoben.

Xi Jinping sagte am Montagnachmittag auf einer Gruppensitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas, das Land befinde sich derzeit in einer kritischen Phase bei der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation mit der gewaltigen und schweren Aufgabe der Reform, der Entwicklung und der Stabilität sowie der Vertiefung der Öffnung nach außen. All dies erfordere eine noch stärkere und bessere Rolle der Rechtsstaatlichkeit.

Er rief in diesem Zusammenhang dazu auf, die Entwicklung eines sozialistischen Rechtssystems mit chinesischen Merkmalen zu fördern. Ziel sei es, eine starke Garantie der Rechtsstaatlichkeit für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels zu schaffen, so Xi Jinping auf der Gruppensitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas weiter.