Der Vize-Leiter der Abteilung für Presse und Öffentlichkeitsarbeit des Zentralkomitees der KP Chinas und Direktor des Informationsbüros des Staatsrates, Xu Lin, hat den Vereinigten Staaten vorgeworfen, die Demokratie für ihre undemokratischen Zwecke zu missbrauchen.

Die Vereinigten Staaten, die sich selbst als „Anführer der Demokratie“ bezeichnen, organisierten und manipulierten den so genannten „Gipfel für Demokratie“. Unter dem Deckmantel der Demokratie gehe es den USA in Wirklichkeit um Unterdrückung und Eindämmung von Ländern mit anderen Gesellschaftssystemen und Entwicklungsmodellen, sagte Xu am Samstag auf einer Pressekonferenz in Beijing.

Solche undemokratischen Handlungen unter dem Deckmantel der Demokratie seien ein Witz in der Geschichte der Demokratieentwicklung und würden keine Unterstützung in der Bevölkerung finden, sagte Xu.

Auf der gleichen Pressekonferenz betonte Xu Yousheng, stellvertretender Leiter der Abteilung für Einheitsfrontarbeit des ZK der KP Chinas, Chinas System der ethnischen regionalen Autonomie sichere nicht nur die nationale Einheit, die ethnische Solidarität und die soziale Stabilität, sondern fördere auch die Entwicklung der ethnischen Minderheiten und die langfristige Stabilität des Landes. Und Tian Peiyan, der stellvertretende Leiter des Büros für Politikforschung des ZK der KP Chinas, verwies auf der Pressekonferenz darauf, dass die von der KP Chinas geführte chinesische Demokratie durch eine Volksdemokratie in einem vollständigen Prozess gekennzeichnet sei. Sie gewährleiste, dass Beamte auf allen Ebenen unter der Aufsicht der Partei und des Volkes stehen.