China hat beschlossen, die diplomatischen Beziehungen zu Litauen wegen des „fehlerhaften“ Vorgehens Litauens in der Taiwan-Frage auf die Ebene eines Geschäftsträgers herabzustufen. Dies teilte das chinesische Außenministerium am Sonntag mit.

Foto: Das chinesische Außenministerium

Der Schritt erfolgte drei Tage, nachdem die litauische Regierung die Einrichtung des „Taiwaner Vertretungsbüros in Litauen“ durch die Taiwaner Behörden genehmigt hatte.

In der am Sonntag veröffentlichten Erklärung beschuldigte das chinesische Außenministerium Litauen, den falschen Eindruck von „einem China, einem Taiwan“ in der Welt zu erwecken und sich von der politischen Verpflichtung zu distanzieren, die es im Kommuniqué über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Volksrepublik China eingegangen sei.

„Sie untergräbt Chinas Souveränität und territoriale Integrität und mischt sich in grober Weise in die inneren Angelegenheiten Chinas ein“, heißt es in der Erklärung weiter.

Litauen schaffe einen „ungeheuerlichen Präzedenzfall“. Es gebe nur ein China auf der Welt und die Regierung der Volksrepublik China sei die einzige rechtmäßige Regierung, die ganz China vertrete und das Ein-China-Prinzip sei der gemeinsame Konsens der internationalen Gemeinschaft sowie eine allgemein anerkannte Norm für internationale Beziehungen.

Die chinesische Regierung müsse handeln, um ihre Souveränität und die Normen, die die internationalen Beziehungen regelten, zu schützen, so das chinesische Außenministerium. Die litauische Regierung müsse für alle sich daraus ergebenden Konsequenzen verantwortlich sein.

Das Außenministerium warnte die Taiwaner Behörden außerdem, dass Taiwan nie ein Land gewesen sei und dass das Streben nach „Taiwaner Unabhängigkeit“ durch das Bitten um ausländische Unterstützung zum Scheitern verurteilt sei.