Der Erste Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch den von China initiierten Resolutionsentwurf über die „Förderung der friedlichen Nutzung von internationaler Kooperation im Bereich der internationalen Sicherheit“ angenommen.

In dem Resolutionsentwurf hieß es, alle Länder hätten das unveräußerliche Recht, einen Austausch von Anlagen, Material sowie Wissenschaft und Technik für den Frieden zu pflegen. Alle Länder sollten unter der Voraussetzung der Vermeidung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie ihrer Träger mit tatsächlichen Maßnahmen die auf Frieden abzielende internationale Kooperation vorantreiben. Der geltende Exportkontrollmechanismus solle Offenheit und Transparenz bewahren und dürfe keine Barrikaden für die nachhaltige Entwicklung von Entwicklungsländern errichten.

Der stellvertretende chinesische UN-Vertreter, Geng Shuang, sagte vor der Abstimmung, angesichts der wissenschaftlich-technologischen Entwicklungswelle solle das Recht aller Länder auf friedliche Nutzung respektiert und geschützt werden. Der geltende Exportkontrollmechanismus habe ein gutes ursprüngliches Ziel, werde aber oft missbraucht, was normale Wirtschafts-, Handels-, Wissenschafts- und Technologiekooperation gestört und behindert habe. Die internationale Gemeinschaft solle die Beziehungen zwischen Entwicklung und Sicherheit sowie zwischen Nichtverbreitung von Atomwaffen und friedlicher Nutzung von Atomenergie noch besser regeln.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin sagte, diese Resolution sei eine praktische Maßnahme Chinas zur Wahrung des Multilateralismus, zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung. Gleichzeitig spiegle diese Resolution auch die gemeinsame Position der Mehrheit der Entwicklungsländer wider und stehe im Einklang mit den gemeinsamen Interessen der gesamten internationalen Gemeinschaft.