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New York

Als ein Staat außerhalb dieser Region ließen die USA ihre fortschrittlichen Schiffe und Flugzeuge aber oft in das Südchinesische Meer eintreten. Sie hätten auch Unruhen zwischen den Ländern in der Region gestiftet und seien die größte Gefahr für die Stabilität im Südchinesischen Meer. Dies sagte der provisorische Vertreter der ständigen chinesischen UN-Delegation, Dai Bing, am Montag während einer offenen Konferenz des Weltsicherheitsrats über maritime Sicherheit angesichts der Äußerungen der US-Vertreter über die Frage des Südchinesischen Meeres.

Dai Bing erklärte, der Weltsicherheitsrat sei kein angemessener Ort, um über die Frage des Südchinesischen Meeres zu sprechen. China lehne die Äußerungen der US-Seite darüber vehement ab. Mittlerweile bleibe die Lage im Südchinesischen Meer durch die gemeinsamen Bemühungen Chinas und der ASEAN-Länder insgesamt stabil.

Die USA hätten im Weltsicherheitsrat das Schiedsverfahren zum Südchinesischen Meer aus politischen Gründen vorgebracht, so Dai Bing weiter. Das Schiedsgericht habe gegen den Grundsatz der „nationalen Zustimmung“ verstoßen und seine Befugnisse überschritten. Es habe bei der Tatsachenfeststellung und der Rechtsanwendung offensichtliche Fehler gemacht. Sein Schiedsspruch sei ungültig und habe keine bindende Wirkung.

Dai Bing wies darauf hin, dass China einen großen Wert auf die maritime Sicherheit lege. China setze sich dafür ein, ein gleichberechtigtes, gerechtes und faires Muster der maritimen Sicherheit mit gegenseitigem Vertrauen, gemeinsamem Aufbau und gemeinsamer Teilhabe aufzubauen.