Der chinesische Vertreter Jiang Duan im Dialog mit dem UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit

Genf

Im Rahmen der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf hat am Freitag ein Dialog mit dem UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit stattgefunden. Dabei hielt der chinesische Vertreter Jiang Duan in Vertretung von Ländern wie Nordkorea, Weißrussland, Syrien, Sri Lanka, Laos, dem Iran, Venezuela und Tadschikistan eine Rede. Man schenke der Verhaltensweise, aus politischen Motiven falsche Informationen zu verbreiten, unter dem Deckmantel der Menschenrechte andere Staaten zu verleumden sowie Vorwände für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und einseitige Sanktionen zu finden, große Aufmerksamkeit, so Jiang.

Im Dialog sprach sich eine kasachische Vertreterin für das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten aus und betonte, Hongkong gehöre zu den inneren Angelegenheiten Chinas.

In einem anderen Dialog mit dem UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Privatsphäre drückte ein chinesischer Vertreter seine Besorgnis über großangelegten, organisierten und undifferenzierten Datenklau sowie Überwachung im Internet durch die Mitglieder der sogenannten „Fünf-Augen-Allianz“ aus, zu der vor allem die USA, Großbritannien, Kanada und Australien zählen.

Am gleichen Tag hat die chinesische UN-Delegation in Genf auch eine Videokonferenz zum Thema „Menschenrechtsverletzung im US-Haftzentrum für Immigranten“ veranstaltet, an der Vertreter aus Ländern wie Venezuela, Weißrussland, Nordkorea, dem Iran und Syrien teilnahmen. Dabei wurde die US-Regierung aufgefordert, Maßnahmen zur Gewährleistung der Rechte der Immigranten zu ergreifen.