Die Ständige Vertretung Chinas bei den Vereinten Nationen in Genf hat am Donnerstag am Rande der 47. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen ein Video-Side-Event zum Thema „Vom Chaos zur Ordnung, von Ordnung zum Wohlstand: der erste Jahrestag der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong“ organisiert.

In seiner Rede sagte Botschafter Chen Xu, ständiger Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen in Genf, am 1. Juli seien das 100. Jubiläum der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas und der 24. Jahrestag der Rückkehr Hongkongs an China gefeiert worden. Das Zentralkomitee der KP Chinas bestehe darauf, Hongkong im Einklang mit dem Gesetz zu regieren, was die Verteidigung der nationalen Sicherheit gestärkt und das Grundprinzip „Patrioten regieren Hongkong“ aufrechterhalten habe. Auch das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ sei auf den richtigen Weg zurückgebracht worden. Hongkong habe eine positive Transformation vom Chaos zur Ordnung und von der Ordnung zum Wohlstand erreicht. Mehr als 90 Länder hätten Chinas gerechte Position zu Hongkong-bezogenen Fragen auf unterschiedliche Weise im Menschenrechtsrat unterstützt, was die allgemeine Stimmung der internationalen Gemeinschaft widerspiegle. Versuche westlicher Länder, Hongkong-bezogene Themen zu nutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben und Chinas Entwicklung einzudämmen, würden niemals Erfolg haben, so Chen Xu weiter.

Einer anderen Meldung zufolge erklärte der Vertreter Chinas am Donnerstag während des interaktiven Dialogs mit dem Sonderberichterstatter über die Rechte auf friedliche Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit auf der 47. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, dass die Vereinigten Staaten mehr als 20 Gesetze zur nationalen Sicherheit hätten, aber behaupteten, dass Hongkongs Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit die Autonomie Hongkongs untergraben würde. Die US-Politikerin Nancy Pelosi bezeichnete die gewalttätigen Unruhen in Hongkong als „schönen Anblick“, warf die Demonstranten in den USA aber vor, den Capitol Hill zu stürmen, was ein „Angriff auf die Demokratie“ sei. All dies verdeutliche die Doppelmoral und Heuchelei der Vereinigten Staaten.