Berlin

Die chinesische Botschaft in Deutschland hat am Freitag eine vor kurzem vom Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages veröffentlichte Erklärung zur Lage in Xinjiang scharf kritisiert.

In einer online veröffentlichten Stellungnahme wies die chinesische Botschaft in Deutschland darauf hin, dass es bei der Xinjiang-Frage nicht um Menschenrechte, Ethnie oder Religion, sondern die Bekämpfung von Terrorismus und Separatismus gehe. Durch präventive Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und Deradikalisierung in Xinjiang sei der dort einst grassierende Terrorismus effektiv eingedämmt worden. Seit gut vier Jahren habe es in Xinjiang keinen einzigen Terroranschlag gegeben. Die sozioökonomische Entwicklung in der Region habe einen großen Sprung erlebt.

Einige chinafeindliche Kräfte im Westen hätten absichtlich Lügen über Xinjiang erfunden und ließen nichts unversucht, um China Etiketten wie „Völkermord" und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit" anzuhängen und es zu stigmatisieren, hieß es in der Stellungnahme weiter. Anstatt die Menschenrechte zu schützen, handele es sich dabei vielmehr um chinafeindliche politische Manipulationen unter dem Vorwand der Menschenrechte. China lehne es entschieden ab, dass der Menschenrechtsausschuss und einige seiner Mitglieder ungeachtet der Tatsachen wiederholt unter dem Vorwand der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten Chinas eingegriffen hätten.

Ferner betonte die chinesische Botschaft, China nehme eine offene Haltung gegenüber konstruktivem Austausch mit der deutschen Seite ein, einschließlich dem Menschenrechtsausschuss. Der Dialog müsse jedoch auf den Prinzipien des gegenseitigen Respekts und des Voneinander-Lernens beruhen. Die chinesische Regierung setze sich nach wie vor für die Menschenrechte ein, werde sich aber niemals Druck und Attacken von außen beugen.