Die Ergebnisse der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (2016-2020) sind bekanntgegeben worden.

Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hatte dazu Beamte und Experten eingeladen, die Informationen über die Ergebnisse der Umsetzung des Nationalen Menschenrechtsaktionsplans in den vergangenen fünf Jahren vorstellten. Demnach wurde der Aktionsplan von 2016 bis 2020 vollständig umgesetzt, wobei die wichtigsten Ziele und Aufgaben wie geplant erreicht und Dutzende von Indikatoren vorzeitig oder überplanmäßig abgeschlossen wurden.

Dazu sagte Li Xiaojun, der Direktor der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des Büros für Menschenrechtsangelegenheiten des Informationsbüros des Staatsrats, die Umsetzung des Aktionsplans habe das Niveau des Schutzes der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte des chinesischen Volkes auf ein neues Niveau gebracht. Zudem seien bürgerliche und politische Rechte effektiver garantiert worden. Weiter gelte es, die Rechte ethnischer Minderheiten, von Frauen, Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen vollständig zu schützen. Darüber hinaus seien Menschenrechtskenntnisse und -erziehung popularisiert worden. Nicht zuletzt könne der internationale Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte vertieft und gefestigt werden, so Li Xiaojun.

Li zufolge werde derzeit eine neue Phase des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte formuliert und ausgearbeitet und solle bald zur Umsetzung freigegeben werden.

Die Formulierung und Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte ist ein wichtiger Schritt der chinesischen Regierung zur Umsetzung des Verfassungsgrundsatzes „Achtung und Schutz der Menschenrechte“, zur umfassenden Förderung der Entwicklung der chinesischen Menschenrechtssache und zur Erfüllung ihrer internationalen Menschenrechtsverpflichtungen.