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Brüssel

Vor kurzem hatte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai angekündigt, dass die USA eine Suspendierung des Schutzes des geistigen Eigentums hinsichtlich der COVID-19-Impfstoffe unterstützten, um die Impfungen weltweit auszubauen. Dazu äußerte sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag während einer Pressekonferenz im Rahmen des EU-Gipfels in Portugal skeptisch über den Haltungswandel der USA in dieser Frage.

Von der Leyen fügte hinzu, die EU sei offen für Diskussionen bezüglich des geistigen Eigentums hinsichtlich der COVID-19-Impfstoffe. Allerdings könnte jetzt eine Suspendierung des Schutzes des geistigen Eigentums von COVID-19-Impfstoffen die Probleme nicht lösen. Kurz- und mittelfristig betrachtet könnte die Impfstoffproduktion auch nicht erhöht werden.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat darauf hingewiesen, mittlerweile liege das größte Problem darin, dass die USA und Großbritannien den Export von Impfstoffen und Rohstoffen beschränkten. Die auf dem amerikanischen Territorium produzierten Impfstoffe würden 100 Prozent auf den Markt der USA gebracht.

Einen Tag zuvor hatte auch ein Sprecher der deutschen Bundesregierung betont, der Schutz des geistigen Eigentums sei die Quelle der Innovation. In der Zukunft müsse das geistige Eigentum verstärkt geschützt werden.