Anchorage

Trotz Differenzen haben China und die USA bei ihrem hochrangigen strategischen Dialog nach Einigungen gestrebt.

An dem Treffen, das am Donnerstag und Freitag in Anchorage im US-Bundesstaat Alaska stattfand, nahmen der Leiter des Büros für Auswärtige Angelegenheiten beim ZK der KP Chinas, Yang Jiechi, und Chinas Außenminister Wang Yi sowie US-Außenminister Antony Blinken und sein Assistent Jake Sullivan teil.

Von chinesischer Seite wurde betont, dass man dabei einer Einladung der USA gefolgt sei. Die beispiellosen Schwierigkeiten in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen seien auf die grundlose Unterdrückung der legitimen Rechte und Interessen Chinas durch die USA zurückzuführen. Diese Situation schade den Interessen beider Völker sowie der Stabilität und Entwicklung der Welt und ihr müsse ein Ende gesetzt werden. China sei bereit, den strategischen Kontakt mit den USA zu verstärken, die gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit voranzutreiben und die Differenzen angemessen zu kontrollieren, um die bilateralen Beziehungen gesund und stabil weiterzuentwickeln.

Weiter hieß es, durch Praxis habe sich der Sozialismus chinesischer Prägung als ein richtiger Weg erwiesen und China werde diesen Weg weiter beschreiten. Der Status der KP Chinas als Regierungspartei und die Sicherheit des entsprechenden Systems dürften nicht geschädigt werden, was eine nicht antastbare rote Linie darstelle. Die Volksrepublik werde ihr politisches System und ihre Wertanschauung entschieden wahren und wende sich gegen Vorwürfe, Verleumdungen und Eingriffe in ihre inneren Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte. Auch sei China nicht gewillt, in das politische System der USA einzugreifen sowie die Position und Einflüsse der USA herauszufordern oder zu ersetzen.

Die Volksrepublik werde weiterhin eine friedliche Außenpolitik der Selbständigkeit und Unabhängigkeit verfolgen, wie die chinesische Seite weiter betonte. Dazu gehöre auch das Festhalten an Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen, Multilateralismus und Gerechtigkeit. Man lehne es schieden ab, dass andere mit dem Finger auf die inneren Angelegenheiten Chinas zeigten. Anstatt Cliquen-Politik zu betreiben, das Rad der Geschichte zurückzudrehen und im Interesse der Ideologie Gruppenkonflikte erneut anzustiften, sollten vielmehr die grundlegenden Regeln der internationalen Beziehungen, die Hoheit der verschiedenen Staaten und die kulturelle Vielfalt respektiert werden.

Im Wesentlichen handele es sich in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen um die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen, und nicht etwa um ein Nullsummenspiel, hieß es von der chinesischen Seite weiter. Es wurde vorgeschlagen, dass beide Staaten im Kampf gegen die COVID-19-Pandmie und den Klimawandel sowie bei der Wiederbelebung der Weltwirtschaft zusammenarbeiten. Chinas Politik gegenüber den USA weise große Stabilität und Kontinuität auf.

Die chinesische Seite legte außerdem ihre konsequenten Standpunkte in den Aspekten Taiwan, Hongkong, Xinjiang und Tibet dar.

Beide Seiten verständigten sich auf eine Fortsetzung des hochrangigen strategischen Dialogs und einen Ausbau der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel. Die amerikanische Seite bekräftigte erneut, bezüglich der Taiwan-Frage an der Ein-China-Politik festzuhalten.

Weitere Diskussionsthemen waren eine COVID-19-Impfkampagne für diplomatische Mitarbeiter beider Länder, Erleichterung der Aktivitäten der jeweiligen diplomatischen Institutionen und ihres Personals sowie der Journalisten, Anpassungen der jeweiligen Ein- und Ausreisepolitik an die aktuelle Situation von COVID-19 sowie aktuelle internationale Themen, darunter das iranische Atomprogramm, Afghanistan, die Atom-Frage auf der koreanischen Halbinsel und die Myanmar-Krise. Dabei wurden stärkere Kontakte und Koordination vereinbart.