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Genf

Im Rahmen der 46. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen fand am Donnerstag eine Generaldebatte zum Thema "Wiener Erklärung und Aktionsprogramm" statt, während eine Gruppenerklärung zur Nichteinmischung in innere Angelegenheiten bekanntgegeben wurde. Chen Xu, Ständiger Vertreter Chinas beim Büro der Vereinten Nationen in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz, gab eine Erklärung im Namen einer Gruppe von Entwicklungsländern ab – als Reaktion auf die gemeinsame Erklärung relevanter westlicher Länder, welche das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten in Frage stellen.

In der Erklärung wurde das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten bekräftigt. Chen sprach sich dagegen aus, die Menschenrechte als Vorwand zu benutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und deren Souveränität zu untergraben.

Chen sagte, dass einige westliche Länder in ihrer Erklärung das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten in Frage gestellt hätten, was für China große Sorgen bereite. Das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten sei ein wichtiger Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen und eine Grundnorm der internationalen Beziehungen. Chen rief alle Länder auf, die Souveränität und Unabhängigkeit anderer Länder zu respektieren, gemeinsam die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte zu fördern und die Politisierung von Menschenrechtsfragen und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder abzulehnen.