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Genf

Während seiner 46. Sitzung hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am Mittwoch das Ergebnis der Teilnahme der Vereinigten Staaten an der länderspezifischen Menschenrechtsprüfung analysiert. In seiner Erklärung wies der Vertreter Chinas darauf hin, dass sich die Menschenrechtslage in den USA weiter verschlechtert habe. Er forderte die USA auf, unverzüglich alle Arten von Menschenrechtsverletzungen zu beenden und praktische Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage zu verhindern.

Der Vertreter erklärte, dass China bedauere, dass die Vereinigten Staaten die meisten sie betreffenden Empfehlungen, die China im Rahmen der länderspezifischen Menschenrechtsprüfung abgegeben habe, nicht angenommen hätten. China sei zutiefst besorgt über die anhaltende Verschlechterung der Menschenrechtslage in den USA gewesen. Während die Vereinigten Staaten es versäumt hätten, strenge Maßnahmen zur Verhinderung und Kontrolle der COVID-19-Pandemie zu ergreifen, die zu Hunderttausenden von Todesfällen geführt habe, schoben die Politiker der USA die Schuld anderen zu. Rassendiskriminierung und polizeiliche Brutalität seien in den Vereinigten Staaten immer noch sehr gravierend. Und die USA hätten den betroffenen Entwicklungsländern einseitige Zwangsmaßnahmen auferlegt, die in schwerwiegender Weise gegen das Völkerrecht verstoßen und zu einer schweren Menschenrechts- und humanitären Krise geführt hätten.

Der Vertreter Chinas forderte die USA auf, ihre Teilnahme an der länderspezifischen Menschenrechtsprüfung zum Anlass zu nehmen, alle Arten von Menschenrechtsverletzungen sofort zu beenden und praktische Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtssituation zu verhindern.

Auch Venezuela, Syrien und Weißrussland haben die Menschenrechtslage in den USA auf der Sitzung des Menschrechtsrates kritisiert.