Genf

Am Dienstag hat der chinesische Botschafter der Genfer UN-Vertretung, Chen Xu, auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats im Auftrag von mehr als 100 Ländern dazu aufgerufen, unbeirrt die Bevölkerung in den Mittelpunkt zu stellen und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie effektiv zu bewältigen.

Dabei legte Chen Xu einen Drei-Punkte-Vorschlag vor. Erstens, das Lebensrecht und das Gesundheitsrecht sollten tatsächlich gewährleistet werden. In diesem Sinne müsse die internationale Kooperation bei der Pandemieprävention vertieft, und Informationsteilung bzw. gemeinsame COVID-19-Bekämpfung verstärkt werden. Insbesondere sollte die Kooperation bei der Erforschung, Produktion und Verteilung der Impfstoffe intensiviert werden, damit die Impfstoffe wirklich zu einem zugänglichen, erschwinglichen öffentlichen Produkt für alle Länder, besonders für Entwicklungsländer, werden könnten. Zweitens, die nachhaltige Entwicklung sollte kontinuierlich vorangetrieben, und die Armenhilfe angekurbelt werden. Mit einer Beseitigung der Armut in jeglicher Form sollte der Lebensstandard der Bevölkerung erhöht werden. In diesem Zusammenhang sollten verschiedene Menschenrechte, darunter das Getreiderecht, das Bildungsrecht und das Wohnungsrecht sowie das Recht zur würdenvollen Arbeit, umfassend gewährleistet werden. Drittens, das Sozialhilfesystem sollte verstärkt werden. Schwachen und marginalisierten Volksgruppen sollten notwendige Sozialdienstleistungen angeboten werden. So könnten sie bei der Überwindung der negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie unterstützt werden.

Im Vorfeld der Sitzung haben mehrere NGOs aus China, wie der internationale Akupunktur-Verband, der chinesische Verband für internationalen Austausch, der chinesische Verband für Umweltschutz und der chinesische Verband der nationalen Minderheiten für auswärtigen Austausch, briefliche Ansprachen an den UN-Menschenrechtsrat geschickt.

Darin werden Chinas Konzepte, Ideen und Praktiken bezüglich der Menschenrechte anschaulich erläutert. Darüber hinaus werden die Errungenschaften der chinesischen Menschenrechtsarbeit sowie die wichtigen Beiträge, die China für die Sache der Menschenrechte auf der ganzen Welt geleistet hat, aus verschiedenen Perspektiven veranschaulicht.