New York

Die Chinesische Gesellschaft für Menschenrechtsstudien hat vor kurzem bei der 46. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen fünf schriftliche Erklärungen eingereicht, in denen sie ausführliche Informationen über Menschenrechtsgarantien in Chinas Kampf gegen die Pandemie, präzise Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und Erfolge bei der Beseitigung der Armut in Tibet sowie die Geschichte und Realität der Verwaltung der Reinkarnation lebender Buddhas im tibetischen Buddhismus lieferte und die unangemessenen Vorwürfe des Westens in Bezug auf die Grenzfragen entschieden zurückwies.

In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass China bei seiner Reaktion auf die COVID-19-Epidemie dem Recht der Menschen auf Leben und Gesundheit stets Priorität eingeräumt habe.

Seit der Umsetzung der Armutsbekämpfungskampagne habe das Autonome Gebiet Tibet eine Reihe von gezielten Maßnahmen für Umsiedlung, industrielle Entwicklung, ökologischen Ausgleich, Bildung, medizinische Hilfe, Sozialhilfe und andere Maßnahmen ausgearbeitet und umgesetzt und dabei historische Erfolge erzielt.

Die Daten zeigten, dass die uigurische Bevölkerung in Xinjiang in den vergangenen zehn Jahren stetig gewachsen sei, hieß es in den Erklärungen. Westliche Politiker und Gelehrte hätten Chinas Bevölkerungspolitik sowohl mit ideologischen Vorurteilen als auch mit bewusster Absicht, diese zu verleumden, diffamiert. Die von der chinesischen Regierung verfolgte Politik der ethnischen Gleichberechtigung stehe im Einklang mit den unmittelbaren Interessen und allgemeinen Wünschen der Menschen aller ethnischen Gruppen.

Nach wiederholten Untersuchungen vor Ort sei festzustellen, dass die betroffenen chinesischen Unternehmen keine "Zwangsarbeit" oder "Überwachung" betrieben und die Arbeitsrechte der Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang gesetzmäßig voll und ganz geschützt würden. Die Bezeichnung relevanter chinesischer Unternehmen als Orte der "Zwangsarbeit" und die Verhängung von Sanktionen durch einige westliche Länder schadeten nicht nur dem Ruf der Unternehmen und beeinträchtigten ihre Entwicklung, sondern bedrohten auch die Grundrechte der Mehrheit der Arbeiter in Xinjiang, wie das Recht auf Existenz und Beschäftigung, hieß es in der Erklärung weiter.