Genf

Ho Kin-chung, ein Vertreter der Vereinigung der Vereinten Nationen in China, hat am Montag in Genf auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats die reale Situation in Hongkong vorgestellt.

Ho sagte, seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur nationalen Sicherheit habe sich Hongkong von Lügen, Gerüchten, Hass und Gewalt verabschiedet. Nach dem Ende der COVID-19-Pandemie könnten die Menschen in Hongkong wieder friedliche Demonstrationen zu Themen wie Wohnungsbau und Sozialabsicherung abhalten, aber sie würden nicht für die Unabhängigkeit Hongkongs protestieren oder Aktionen unternehmen, die die nationale Sicherheit gefährdeten. Es gebe keine Einmischung in das Hongkonger Justizsystem und die Richter, die für die Verhandlung der Verstöße gegen das Gesetz zur nationalen Sicherheit zuständig seien, seien alle diensttuende Hongkonger Richter. Gemäß Artikel 89 des Hongkonger Grundgesetzes würden sie nur dann abgesetzt, wenn sie unfähig seien, ihre Aufgaben zu erfüllen oder Fehlverhalten begangen hätten.

(Archivfoto: Visual People)

Vertreter zahlreicher Länder haben in ihren Reden auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats China in Fragen, die das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang und die Sonderverwaltungszone Hongkong betreffen, unterstützt. Sie sprachen sich gegen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas aus und würdigten die Erfolge der Volksrepublik im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie.

Venezuela lobte die von China in Xinjiang ergriffenen präventiven Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung in Übereinstimmung mit der globalen Strategie der Vereinten Nationen und die erzielten Erfolge sowie betonte, Hongkong sei ein untrennbarer Teil Chinas und seine Angelegenheiten gehörten zur chinesischen Innenpolitik. Die betroffenen Länder sollten sich an die Ziele und Grundsätze der UN-Charta halten und sich nicht mehr in die Angelegenheiten Hongkongs einmischen.

Der Südsudan würdigte die Tatsache, dass China dem Recht der Menschen in Xinjiang auf Leben und Gesundheit oberste Priorität einräumt und bedeutende Erfolge bei der Prävention und Kontrolle von COVID-19 erzielt hat, wodurch das Leben und die Gesundheit der Menschen in höchstem Maße geschützt werden.

Die chinesische ständige Delegation in Genf hat am Rande der Sitzung eine Videokonferenz mit dem Thema „Das Hongkonger Gesetz zur nationalen Sicherheit: die Wende vom Chaos zur Ordnung“ abgehalten.