Genf

Der Sprecher der chinesischen Vertretung in Genf, Liu Yuyin, hat am Montag fehlerhafte Äußerungen von Großbritannien hinsichtlich der Xinjiang-, Tibet- und Hongkong-Frage auf der hochrangigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats zurückgewiesen.

Liu Yuyin betonte, China betreibe eine Nationalitätspolitik auf der Basis der ethnischen Gleichberechtigung, ethnischen Solidarität, des Systems der ethnischen regionalen Autonomie und der gemeinsamen Prosperität aller Ethnien. Die sogenannte „Zwangsarbeit“ und „zwanghafte Sterilisation“ in Xinjiang seien absolute Verleumdungen.

Liu fügte hinzu, seit der Umsetzung der Hongkonger Version des Gesetzes für die nationale Sicherheit sei in der chinesischen Sonderverwaltungszone eine großartige Umwandlung von Chaos zu Ordnung gestartet worden. Die Hongkonger Bewohner würden nicht mehr von Unruhe und Gewalt bedroht. Sie könnten in einer sicheren Umgebung ihre legitimen Rechte und Freiheit noch besser genießen.

Der Sprecher wies ferner darauf hin, Großbritannien missachte das Lebens- und Gesundheitsrecht der Bevölkerung. Bereits mehr als vier Millionen Menschen seien mit dem neuartigen Corona-Virus infiziert worden, und über 120.000 Menschen seien ums Leben gekommen. Ein Drittel der Kinder im Alter von unter fünf Jahren lebten in Armut. In Großbritannien herrschten Rassendiskriminierung, Fremdenhass und Hassäußerungen. Die Rechte und Interessen der Flüchtlinge und Immigranten würden schwer verletzt. China fordere Großbritannien auf, seine eigenen Menschenrechtsfragen ernsthaft zu betrachten und eine Politisierung der Menschenrechtsfragen einzustellen.