(Foto: Visual People)

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstag per Video den Vorsitz des Gipfels zwischen China und den mittel- sowie osteuropäischen Ländern (MOEL) geführt und dabei die Grundsatzrede gehalten.

Dabei betonte Xi Jinping, China und mittel- bzw. osteuropäische Länder respektierten sich gegenseitig und hätten bei der Kooperation keine Vorbedingungen hinzugefügt. Sie plädierten unbeirrt dafür, dass alle Länder, egal ob groß oder klein, gleichberechtigt seien. Das Prinzip von gemeinsamer Konsultation, gemeinsamem Aufbau und gemeinsamer Teilhabe werde unerschütterlich eingehalten. Gemäß den konkreten Gegebenheiten verschiedener Länder seien Pläne ausgearbeitet und Projekte festgelegt worden. Verschiedene Länder würden unterstützt, ihren eigenen Gegebenheiten entsprechend sich bei der Kooperation zu positionieren und ihre Überlegenheit zu entfalten.

Xi Jinping bekräftigte erneut, gegenüber vor neun Jahren sei das Handelsvolumen zwischen China und den MOEL um zirka 85 Prozent gewachsen. Die meisten MOEL seien durch die regelmäßigen chinesisch-europäischen Zugfahrten verbunden. Insgesamt seien mehr als 30.000 Güterzüge gefahren. Zahlreiche Infrastrukturkooperationsprojekte hätten enorme Erfolge aufgewiesen.

Xi Jinping betonte, bei ihrer Zusammenarbeit hätten China und die MOEL Kooperationsprinzipien entwickelt, die sowohl den Besonderheiten beider Seiten entsprächen als auch von allen Seiten akzeptiert werden könnten. China und die MOEL seien der festen Überzeugung, dass Offenheit Chancen schaffe und durch Inklusivität Vielfalt erreicht werde. Dies sei grundlegend für die Vitalität der China-MOEL-Kooperation.

Xi Jinping betonte, man solle eine Pilotkooperation mit den Zollbehörden der MOEL zu „intelligentem Zoll, intelligenten Grenzen und intelligenter Konnektivität“ erkunden. Man solle die überregionale Zusammenarbeit mit der Seidenstraßen-Initiative koppeln. Xi merkte an, China sei bereit, mit den MOEL bei COVID-19-Impfstoffen weiter zusammenzuarbeiten.