Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag in Beijing per Video an dem Dialog „Davos-Agenda“ auf dem Davos-Wirtschaftsforum teilgenommen.

In seiner Rede sagte Xi Jinping, zurzeit sei die COVID-19-Pandemie noch lange nicht vorbei und der Kampf gegen sie gehe noch weiter. Man glaube aber fest daran, dass der kalte Winter die Schritte des Frühlings nicht aufhalten und der Abend den Silberstreif des Morgens nicht überschatten könne. Die Menschheit werde in der Lage sein, die Pandemie zu beseitigen und im Kampf gegen die Katastrophe aufzuwachsen und voranzukommen.

Keine zwei Blätter auf der Welt seien genau gleich und es gebe auch keine identische Geschichte oder Kultur und keine identischen sozialen Systeme, sagte Xi. Jedes Land habe seine eigene Geschichte, Kultur und ein eigenes soziales System, und das bedeute weder Überlegenheit noch Unterlegenheit. Der Schlüssel liege darin, ob das System mit den nationalen Gegebenheiten übereinstimme, ob es die Unterstützung der Bevölkerung gewinnen könne, ob es politische Stabilität, sozialen Fortschritt und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen bringe könne und ob es zur Sache des menschlichen Fortschritts beitragen könne, so Xi.

Unterschiede bezüglich Geschichte, Kultur und Gesellschaftssysteme bestanden seit der Antike und seien ein wesentliches Merkmal der menschlichen Zivilisation. Ohne Vielfalt gäbe es keine menschliche Zivilisation. Die Vielfalt sei eine objektive Realität und werde bestehen bleiben.

Xi betonte ferner, Unterschiede seien nicht beängstigend. Was beängstigend sei, seien Arroganz, Vorurteile und Hass. Was zudem beängstigend sei, sei der Versuch, die menschlichen Zivilisationen zu hierarchisieren. Und was überdies beängstigend sei, sei das Aufdrücken der eigenen Geschichte, Kultur und des sozialen Systems auf andere. Die Länder sollten eine friedliche Koexistenz auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und durch Suche nach Gemeinsamkeiten unter Wahrung der Unterschiede erreichen. Sie sollten den Austausch und gegenseitiges Lernen zwischen den Ländern fördern und der Entwicklung und dem Fortschritt der menschlichen Zivilisation Impulse geben.

Die Essenz des Multilateralismus sei, so der chinesische Staatspräsident, dass internationale Angelegenheiten von allen geregelt werden sollten und dass die Zukunft der Welt in den Händen aller Länder liegen sollte. Eine geteilte Welt könne den gemeinsamen Herausforderungen der Menschheit nicht begegnen, und Konfrontation werde die Menschheit in eine Sackgasse führen. Die internationale Gemeinschaft solle nach Regeln und im Konsens aller Länder regiert werden, nicht durch ein oder wenige Länder, die das Sagen hätten.

Alle globalen Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert sei, könnten nicht von einem Land allein gelöst werden, sondern müssten durch globales Handeln, globale Reaktion und globale Zusammenarbeit angegangen werden, so Xi weiter.

Kleine exklusive Clubs zu gründen, zu einem neuen Kalten Krieg anzustacheln, andere außen vor zu lassen, zu bedrohen oder einzuschüchtern, Abkopplung, Lieferstopp oder Sanktionen willkürlich zu verhängen, Isolierung oder gar Entfremdung absichtlich herbeizuführen: das alles werde die Welt letztendlich nur in Spaltung und Konfrontation treiben.

Die internationale Gemeinschaft solle sich auf Langfristigkeit konzentrieren, ihre Verpflichtungen umsetzen und die notwendige Unterstützung für die Entwicklung der Entwicklungsländer bereitstellen. Sie solle ihre legitimen Rechte und Interessen an der Entwicklung gewährleisten, die Rechte-, Chancen und Regelgleichheit fördern und alle Völker an den Chancen und Früchten der Entwicklung teilhaben lassen, sagte der chinesische Staatspräsident.

Xi Jinping bekräftigte, man müsse darauf bestehen, die Beziehungen zwischen den Ländern durch Systeme und Regeln zu koordinieren und zu regeln. Die Prinzipien müssten eingehalten werden, und wenn die Regeln einmal festgelegt seien, müssten sie von allen effektiv befolgt werden. „Selektiver Multilateralismus“ solle keine Option für uns sein.

Die Geschichte und die Realität führten es uns immer wieder vor Augen, dass der Irrweg heute in Richtung Gegensatz und Konfrontation, egal ob in Form eines kalten oder heißen, Handels- oder Technologiekrieges, letztendlich den Interessen aller Länder schaden und den Wohlstand der Bevölkerung zum Preis haben werde.

Ferner erklärte der chinesische Staatspräsident, die Welt erlebe gerade eine Jahrhundertumwälzung, eine Zeit der großen Entwicklungen und Reformen zugleich. Der Multilateralismus des 21. Jahrhunderts solle auf vergangenen Errungenschaften aufbauend neue Zeichen setzen und Weichen für die Zukunft stellen. Wir seien daher aufgefordert, sowohl an bewährten Kernwerten und Grundsätzen festzuhalten als auch im Angesicht der Veränderungen der Weltlage auf die globalen Herausforderungen reagieren zu können sowie auf der Grundlage der weitestgehenden Konsultationen und Übereinstimmungen die globale Governance zu reformieren und zu vervollständigen.

Solange etwas für die gesamte Menschheit von Nutzen sei, solle China verpflichtet sein, es zu tun und es gut zu machen, so Xi. Mit praktischen Aktionen praktiziere China Multilateralismus und trage zum Schutz unseres gemeinsamen Zuhauses und zur nachhaltigen Entwicklung der Menschheit bei.

Laut Xi sollten Wissenschaftliche und technologische Errungenschaften der gesamten Menschheit zugutekommen und nicht als Mittel benutzt werden, um die Entwicklung anderer Länder einzuschränken oder zu bremsen. China verfolge fest eine unabhängige und friedliche Außenpolitik und entwickele aktiv freundschaftliche und kooperative Beziehungen zu anderen Ländern.

Xi Jinping sagte zuletzt, dass die Menschheit nur eine Erde habe, und die Menschheit habe nur eine gemeinsame Zukunft. Zur Beseitigung der vor uns liegenden Krisen und zur Gestaltung einer besseren Zukunft solle die Menschheit an einem Strang ziehen sowie Solidarität und Zusammenarbeit zeigen. Die Praxis habe immer wieder bewiesen, dass Ansätze wie Politik zum Nachteil der Nachbarn, Alleingang oder arrogante Isolation am Ende alle scheitern werden! Wir sollten gemeinsam mit der Fackel des Multilateralismus unseren Weg in Richtung Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit erleuchten!