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Beijing
China hat sich entschieden gegen den Schritt Schwedens ausgesprochen, Unternehmen aus bestimmten Ländern bei der Versteigerung von 5G-Lizenzen auszuschließen. Das besagte Vorgehen verletze die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen, wie der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums Gao Feng am Donnerstag erklärte.
Schweden habe chinesische Unternehmen vom Aufbau seines 5G-Netzes unter Angabe von Gründen der nationalen Sicherheit ausgeschlossen, ohne jedoch Beweise für eine solche Gefährdung seiner Sicherheit vorzulegen. Dieser Schritt verstoße gegen die Grundprinzipien der Welthandelsorganisation und andere internationale Regeln, so Gao Feng.
China fordere Schweden daher auf, seine Entscheidung umgehend zu korrigieren, die bilateralen Wirtschafts- und Handelskooperationen zu schützen und gemeinsam mit China nach einer Lösung zu suchen, so Gao Feng weiter. China werde entschlossen alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.
Darüber hinaus äußerte sich Ministeriumssprecher Gao zu Fragen bezüglich des Vorhabens der Volksrepublik, bestehende Freihandelsabkommen zu erweitern und weiteren Abkommen beizutreten. Demnach sei China bereit, Freihandelsabkommen mit weiteren Handelspartnern auszuhandeln. Dies schließe ausdrücklich die Erwägung eines chinesischen Beitritts zur umfassenden und fortschrittlichen Vereinbarung für eine Trans-Pazifische Partnerschaft (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Part, CPTPP) ein.