Beijing

Die zentrale Sitzung für Wirtschaftsarbeit ist vom Mittwoch bis Freitag in Beijing abgehalten worden.Staatspräsident Xi Jinping, Ministerpräsident Li Keqiang und die ständigen Mitglieder des StändigenAusschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas nahmen an der Sitzung teil.

Xi Jinping hielt auf der Sitzung eine wichtige Rede, in der er die wirtschaftliche Arbeit im Jahr 2020 zusammenfasste, die aktuelle wirtschaftliche Situation analysierte und die wirtschaftliche Arbeit für das Jahr 2021 anordnete. Li Keqiang traf in seiner Rede konkrete Anweisungen für die Wirtschaftsarbeit des nächsten Jahres.

Während der Sitzung wurde festgestellt, dass dieses Jahr ein außergewöhnliches Jahr in der Geschichte der VR China sei. Angesichts der schweren und komplizierten internationalen Situation, der mühsamen und anstrengenden Aufgabe der inländischen Reform, Entwicklung und Stabilität, insbesondere der schweren Auswirkungen der Covid-19-Epidemie, habe China die Situation richtig eingeschätzt, sorgfältig geplant und angeordnet und entschlossen gehandelt, so dass es dem Volk eine zufriedenstellenden Antwort geliefert habe. China sei inzwischen die einzige große Volkswirtschaft der Welt, die ein positives Wirtschaftswachstum erzielt habe. Es seien bedeutende Fortschritte in der wissenschaftlichen und technologischen Innovation gemacht worden. Große Durchbrüche seien bei der Reform und Öffnung erzielt und der Lebensunterhalt der Menschen effektiv gesichert worden.

Auf der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass dieses Jahr das Ende des 13. Fünfjahresplans sei. Nach fünf Jahren kontinuierlichen Kampfes habe Chinas wirtschaftliche und soziale Entwicklung neue historische Errungenschaften erzielt. Die Hauptziele und Aufgaben des 13. Fünfjahresplans stünden kurz vor der Vollendung. Chinas wirtschaftliche Stärke, wissenschaftliche und technologische Stärke, umfassende nationale Stärke und der Lebensstandard der Menschen seien auf ein neues Niveau gestiegen. Der Sieg des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sei in Sicht. Und die großartige Wiedererstehung der chinesischen Nation habe einen neuen großen Schritt nach vorn gemacht, hieß es während der Sitzung.

(„Chang’e 5“ hat Chinas erste Proben von der Mondoberfläche zurückgebracht)

Auf der Sitzung wurde darauf hingewiesen, man müsse klar erkennen, dass hinsichtlich der Pandemie und des äußeren Umfeldes mehrere Unberechenbarkeiten vorhanden seien. Die Grundlage für eine Erholung der chinesischen Wirtschaft sei nicht fest genug. Die Kontinuität, Stabilität und Nachhaltigkeit der makroökonomischen Politik müsse im nächsten Jahr fortgesetzt werden.

Auf der Sitzung wurde beschlossen, im kommenden Jahr weiterhin eine umfassende Reform und Öffnung voranzutreiben und eine gegenseitige Förderung der Reform und Öffnung zu ermöglichen.

Es gelte, den Marktzugang zu erleichtern und einen fairen Wettbewerb zu fördern. Das geistige Eigentum müsse geschützt und ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und internationales Geschäftsumfeld aufgebaut werden.

Auf der Sitzung wurde ferner das Problem von Saatgut und Ackerland angegangen. Es sei notwendig, die Versorgung mit Getreide und anderen wichtigen landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Nebenprodukten zu verbessern und die Verschmutzung durch die landwirtschaftliche Produktion zu kontrollieren.

(Ackerland am nördlichen Ufer des Songhua-Flusses in Nordostchina)

China stehe kurz vor der Verwirklichung einer Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand. Es sei notwendig, die Errungenschaften der Armutsbekämpfung zu festigen und auszubauen und die Rückkehr von Armut zu verhindern.

Auf der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass man die Unabhängigkeit und Kontrollierbarkeit der Industrie- und Versorgungskette verbessern solle. Die Sicherheit und Stabilität der Industrie- und Versorgungskette sei die Grundlage für den Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters. Zudem solle man sich an die strategische Basis der Erweiterung der Inlandsnachfrage halten. Die Bildung eines starken Inlandsmarktes sei eine wichtige Unterstützung für den Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters. Es müssten effektive systematische Maßnahmen getroffen werden, um den Konsum, das Sparen und die Investitionen vernünftig zu steuern. Man solle auch Anti-Monopole stärken und eine ungeordnete Expansion des Kapitals verhindern. Die Bekämpfung von Monopolen und unlauterem Wettbewerb seien die inneren Voraussetzungen für die Verbesserung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die Förderung einer hochwertigen Entwicklung. Zudem gelte es, die Kohlenstoffneutralität zu erreichen. Chinas Kohlendioxid-Emissionen würden vor 2030 ihren Gipfel erreichen und vor 2060 könne Kohlenstoffneutralität erreicht werden, hieß es auf der zentralen Sitzung für Wirtschaftsarbeit.

(Photovoltaische Stromerzeugungsanlagen in Haian der Provinz Jiangsu)