Reform von Sicherheitsbehörden: China fordert Bestrafung von Straftaten ausländischer Truppen

2020-12-05 20:07:51

New York

China hat auf einer offenen Sitzung des Weltsicherheitsrats die Bestrafung von Straftaten ausländischer Truppen gefordert.

Der ständige chinesische UN-Botschafter Zhang Jun sagte auf der Sitzung unter dem Motto „Aufbau von Frieden und dauerhaftem Frieden – Reform der Sicherheitsbehörden“, die Reform solle von den jeweiligen Staaten entsprechend ihrer konkreten Gegebenheiten durchgeführt werden. Die Politik eines Staates solle sich von der eines anderen differenzieren. Angesichts von Sicherheitsbedrohungen wie Terrorismus, Extremismus und Rassenkonflikten sowie neuer Risiken wie Internetsicherheit und grenzüberschreitender organisierter Kriminalität, die nach einem Konflikt auftauchen könnten, solle die Fähigkeit der Staaten zur Vorwarnung, Notfallreaktion und zum Anti-Terrorkampf durch Reformen verstärkt werden. Straftaten von in anderen Ländern stationierten ausländischen Truppen müssten zudem rechtlich verfolgt werden, so Zhang weiter.

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