Beijing

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, hat am Mittwoch zur Aufhebung der diskriminierenden Maßnahmen gegen chinesische Unternehmen aufgerufen.

Zu einer geplanten britischen Gesetzesvorlage zum Verbot der Teilnahme von Huawei am Aufbau des 5G-Netzes in Großbritannien sagte Zhao, dass die Handlung offensichtlich gegen die Prinzipien der Marktwirtschaft und gegen Freihandelsregeln verstoßen und die legitimen Interessen chinesischer Unternehmen schwer beeinträchtigt habe. Großbritannien habe ständig unter dem Vorwand angeblicher Sicherheitsrisiken und ohne einen einzigen Beweis mit den USA kooperiert, um chinesische Unternehmen zu diskriminieren und einzuschränken, sagte Zhao. In dieser Hinsicht sorge man sich sehr um die Offenheit und Gerechtigkeit des britischen Markts und die Sicherheit der Investitionen in Großbritannien, erklärte der Sprecher.

Zum erneuten Verbot von 43 Apps durch die indische Regierung mit der Begründung der Gefährdung der nationalen Sicherheit sagte er, dies beschädige die legitimen Interessen chinesischer Unternehmen schwer und China sei entschieden dagegen. Die indische Seite habe bereits viermal mit der Ausrede des sogenannten Schutzes ihrer nationalen Sicherheit Apps mit chinesischem Hintergrund verboten, was ein deutlicher Verstoß gegen die Prinzipien der Marktwirtschaft und die Regeln der Welthandelsorganisation sei, so der Sprecher.