Beijing

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang ist am Dienstagabend zum fünften Runden Tisch mit dem Präsidenten der Weltbank, David Malpass, der IWF-Präsidentin, Kristalina Georgieva, dem stellvertretenden WTO-Generaldirektor, Alan Wolff, dem Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation, Guy Ryder, dem Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Angel Gurria, sowie dem Vorsitzenden des Rates für Finanzstabilität, Randal Quarles, zusammengekommen. Der Dialog zum Thema der Förderung der weltweiten wirtschaftlichen Erholung und des Wachstums in der Zeit nach der Epidemie fand in Form einer Videokonferenz statt.

Bezüglich der makroökonomischen Politik Chinas als Reaktion auf die Epidemie erklärte Li Keqiang, dass die Epidemie neben den Verbrauchern auch kleine und mittlere Unternehmen sowie Einzelunternehmen direkt getroffen und somit einen großen Einfluss gerade auf einkommensschwache Gruppen und die Lebensgrundlage der Menschen gehabt habe. China habe daher marktorientierte Mittel und die Konzentration von Ressourcen genutzt, um kleine und mittlere Unternehmen sowie Einzelunternehmen bei der Bewältigung von Schwierigkeiten zu unterstützen.

Ministerpräsident Li betonte, dass China Kontinuität und Stabilität seiner Makropolitik aufrechterhalten sowie die Inhalte seiner Politik ständig entsprechend den Veränderungen der Situation anpassen und erweitern werde, um die Wiederbelebung des Wirtschaftsbetriebs in einem vernünftigen Rahmen zu fördern.

Li Keqiang fügte hinzu, dass die stabile Erholung der chinesischen Wirtschaft von der parallelen Förderung von Reformen und Öffnung sowie von der Stimulierung der Vitalität der Marktteilnehmer profitiert habe. Angesichts der Auswirkungen der Epidemie sei die Widerstandsfähigkeit, die Hunderte von Millionen von Marktteilnehmern sowie die Bevölkerung unter Beweis gestellt hätten, die stärkste Unterstützung für Chinas Wirtschaft.

Hinsichtlich der chinesischen Beschäftigungspolitik äußerte Ministerpräsident Li, dass China sich auf die Stabilisierung und den Ausbau der Beschäftigung in marktorientierter Weise konzentriere. Das Land werde seine flexible Beschäftigungspolitik verbessern und die Beschäftigungskanäle erweitern. Die gegenwärtige Beschäftigungssituation sei grundsätzlich stabil.

Mit Blick auf die vor wenigen Tagen unterzeichnete regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft RCEP betonte Li Keqiang, dass das Abkommen zur Gründung der weltweit größten Freihandelszone ein klares Signal der Unterstützung für Multilateralismus und Freihandel gesendet habe. Für das multilaterale Handelssystem stelle

RCEP eine vorteilhafte Ergänzung dar, so Li Keqiang abschließend.