Am Samstagabend hat der Auftakt des 15. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der G20 in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad stattgefunden. Chinas Staatspräsident Xi Jinping unterbreitete während der ersten Phase der Videokonferenz die Vorschläge Chinas für eine größere Führungsrolle der G20 in der globalen Governance in der Zeit nach COVID-19.

Xi Jinping auf dem G20-Video-Gipfeltreffen in Beijing

40 Teilnehmer des diesjährigen G20-Gipfeltreffens

Unter anderem schlug Xi Jinping einen konkreten Fahrplan zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, für die Stabilisierung der Weltwirtschaft und zum Schutz menschlichen Lebens vor. Zudem forderte er die G20 dazu auf, ihre Führungsrolle in der globalen Governance auszuweiten. Während bei der Normalisierung von Präventions- und Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie gute Arbeit geleistet worden sei, müssten nun auch dringend notwendige Anstrengungen zur Stabilisierung und Wiederbelebung der Weltwirtschaft unternommen werden, so Xi Jinping weiter. Der chinesische Staatspräsident schlug in diesem Zusammenhang vier konkrete Bereiche vor.

Erstens gelte es, eine „globale Firewall“ gegen Pandemien aufzubauen. Schwerpunkt sei hierbei die Entwicklung von Impfstoffen, so Xi Jinping. China werde seine Zusage erfüllen, anderen Entwicklungsländern Hilfe und Unterstützung zukommen zu lassen, und sich bemühen, Impfstoffe zu einem für Menschen aller Länder zugänglichen und erschwinglichen öffentlichen Gut zu machen.

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte auf dem G20-Gipfel die Bereitschaft Russlands, Impfstoffe an bedürftige Länder zu liefern.

Zweitens müsse der reibungslose Ablauf der Weltwirtschaft gewährleistet werden. Staatspräsident Xi betonte die Notwendigkeit störungsfreier Funktionen der globalen Produktions- und Lieferketten bei gleichzeitiger Beachtung ordnungsgemäßer Kontroll- und Präventionsmaßnahmen sowie den Aufbau einer „Schnellspur“ für die Erleichterung eines geordneten Personenverkehrs.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel rief auf einer Pressekonferenz nach dem Gipfel dazu auf, soziale Kontakte auf ein möglichst niedriges Niveau zu reduzieren.

Drittens solle man die Rolle der digitalen Wirtschaft ausbauen. Xi Jinping wies darauf hin, dass die Pandemie das Entstehen neuer Technologien, Industrien und Plattformen begünstigt habe. Insbesondere die „kontaktlose Wirtschaft“ sei hierbei erwähnenswert, da sie einen neuen Weg der wirtschaftlichen Entwicklung eröffne. Darüber hinaus betonte Xi Jinping die Notwendigkeit einheitlicher Wettbewerbsbedingungen für Technologieunternehmen in allen Ländern.

„Epidemiesicherer Roboter“ auf der 3. Digital China Construction Achievements Exhibition

Viertens müsse eine inklusivere Entwicklung verwirklicht werden. Staatspräsident Xi erklärte, dass China die Entscheidung zur Verlängerung der Laufzeit der Entschuldungsinitiative unterstütze und auch weiterhin mit allen Parteien an ihrer vollständigen Umsetzung zusammenarbeiten werde. Zudem sollten die G20 weitere Anstrengungen unternehmen, um gerade Frauen bei der Überwindung negativer Auswirkungen der aktuellen Pandemie zu unterstützen. Schließlich sei es erforderlich, die Herausforderungen der Ernährungssicherheit in den Fokus zu stellen.

König Salman von Saudi-Arabien bei der Leitung der ersten Phase des 15. Gipfels der G20-Staats- und Regierungschefs

Die COVID-19-Pandemie ist eine große Herausforderung, die Mängel in der globalen Governance eindrücklich offenbart hat. In seiner Rede betonte Xi Jinping, dass die G20 in der Zeit nach COVID-19 eine größere Führungsrolle in der internationalen Ordnung und der globalen Governance übernehmen sollten. Er schlug zu diesem Zweck die Stärkung des internationalen Systems mit den Vereinten Nationen als Kern vor. Auch müssten die Strukturen für die wirtschaftliche Globalisierung verbessert werden. Darüber hinaus gelte es, die gesunde Entwicklung der digitalen Wirtschaft zu fördern und die Fähigkeiten zur Bewältigung globaler Herausforderungen zu steigern.

Das „Gruppenfoto“ des diesjährigen G20-Gipfels wurde mittels virtueller Verbundtechnik erstellt.