Der stellvertretende Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen Dai Bing hat am Mittwoch vor dem Dritten Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen ungerechtfertigte Anschuldigungen widerlegt, die zuvor von der ständigen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Kelly Craft vorgebracht worden waren. In ihrer Rede hatte Craft hinsichtlich der COVID-19-Epidemie und zur Lage der Menschenrechte Vorwürfe gegen China erhoben.

Wie Dai Bing erklärte, entbehrten Crafts Anschuldigungen gegen China jeder Grundlage. Sie habe die Vereinten Nationen als Plattform missbraucht, um Gerüchte und Ärger zu schüren, Konfrontationen zu provozieren und innenpolitische Interessen der USA zu verfolgen. China lehne dies entschieden ab und verwehre sich zudem gegen die erhobenen Vorwürfe.

Dai Bing zufolge sei es falsch, sinnlos und auch unverantwortlich, China die Schuld an der aktuellen Pandemie zuzuweisen. China habe die COVID-19 im eigenen Land unter Kontrolle, während die Zahl der Infektionen in den USA bei über sieben Millionen liege. Selbst im Weißen Haus habe es in den vergangenen Tagen Dutzende von bestätigten Fällen gegeben. China werde auch weiterhin dem Leben seiner Bürger Priorität einräumen, während die Zahl der Todesopfer in den Vereinigten Staaten die Marke von 210.000 überschritten habe. Die US-Regierung solle in diesem Zusammenhang dem amerikanischen Volk erklären, warum die USA die mit Abstand höchsten Zahlen bei den Infektionen und Todesfällen aufweisen würden.

Bezüglich der Xinjiang-Frage äußerte Dai Bing, dass die Gesellschaft im westchinesischen uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang von Stabilität und Wohlstand gekennzeichnet sei. Die dort lebenden Menschen unterschiedlichster ethnischer Gruppen lebten in Harmonie miteinander. Insgesamt befänden sich in Xinjiang knapp 24.400 Moscheen, damit entfiele auf je 530 Gläubige eine Moschee ­– zehnmal mehr Moscheen als in den USA. Darüber hinaus sei die uigurische Bevölkerung Xinjiangs zwischen 2010 und 2018 von 10,17 Millionen um mehr als 25 Prozent auf 12,71 Millionen gewachsen, womit ihr Bevölkerungszuwachs einem Zehnfachen der Zunahme der Han-chinesischen Bevölkerung entspräche. Der Vorwurf von „Zwangssterilisationen“ sei also ein aus der Luft gegriffenes Gerücht.

Dai Bing fuhr mit einer Stellungnahme zur Lage in Hongkong fort. Seit dem vergangenen Jahr habe es dort eine Reihe von Gewaltverbrechen gegeben, die schwerwiegende Konsequenzen für das Leben der Menschen hatten und der Bevölkerung Kummer bereitet hätten. Keine souveräne Nation könne in einem solchen Fall untätig bleiben. Es verwundere nicht, dass 80 Prozent der Einwohner Hongkongs der Ansicht seien, dass die Gesellschaft nach der Umsetzung der Hongkonger Version des nationalen Sicherheitsgesetzes sicherer geworden sei.

Anschließend betonte Dai Bing, dass die Welt angesichts der aktuellen zahlreichen Herausforderungen hoffnungsvoll auf die großen Länder blicke und beobachte, ob diese angemessen Verantwortung übernehmen würden. Die USA würden jedoch ihre Eigeninteressen priorisieren, hätten sich zu einem kritischen Zeitpunkt aus der Weltgesundheitsorganisation zurückgezogen, drohten anderen Ländern mit Sanktionen und zerstörten überdies mutwillig die multilaterale Zusammenarbeit. Mit ihren Kriegen und einseitig beschlossenen Sanktionen würden die Vereinigten Staaten Hunderttausende unschuldiger Opfer unter der Zivilbevölkerung in Kauf nehmen, Dutzenden von Millionen bedürftiger Menschen den Zugang zu Nahrungsmitteln und Medikamenten verwehren und zur Vertreibung von Menschen aus ihrer Heimat beitragen. Damit hätten sich die USA in Opposition zur internationalen Gemeinschaft positioniert und fänden sich im UN-Sicherheitsrat isoliert wieder.

Abschließend verkündete Dai Bing, dass die chinesische Bevölkerung wohl am besten qualifiziert sei, die Menschenrechtssituation in ihrem Land zu bewerten. Eine Unterstützungsrate der chinesischen Bürger für ihre Regierung von über 90 Prozent sei in diesem Zusammenhang ein klares Votum. Versuche, Entwicklung und Fortschritt Chinas aufhalten zu wollen, seien Hirngespinste. „Wir fordern die USA nachdrücklich auf, die Mentalität des Kalten Krieges und der ideologischen Vorurteile aufzugeben, den historischen Fortschritten in der Entwicklung der Menschenrechte in China fest ins Auge zu sehen und die Verbreitung von Lügen und politischen Viren einzustellen“, so der stellvertretende chinesische UN-Botschafter abschließend.