Chinas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, hat am Dienstag die unbegründeten Anschuldigungen der USA, Deutschlands, Großbritanniens und einiger weiterer Länder gegen China zu Xinjiang und Hongkong zurückgewiesen.

Bei der Generaldebatte des Dritten Ausschusses der 75. UN-Vollversammlung lehnte Zhang ihre Stellungnahmen und unrechtmäßigen Handlungen entschieden ab, die unter dem Vorwand der Menschenrechte in Chinas innere Angelegenheiten eingegriffen und eine Konfrontation zwischen den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen provoziert hätten.

Fast 70 Länder sprachen sich bei der Generaldebatte für Chinas Haltung aus. Pakistan gab im Namen von 55 Ländern eine Erklärung ab, in der es sich gegen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Hongkong-Frage aussprach. Kuba gab im Namen von 45 Ländern eine Erklärung zur Unterstützung von Chinas Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und der Entradikalisierung in Xinjiang ab. Auch Kuwait gab im Namen von drei arabischen Nationen eine Erklärung zur Unterstützung Chinas ab. Am Veranstaltungsort wurde somit eine starke Stimme der Unterstützung für China geschaffen, die einmal mehr die Versuche der USA und einiger weiterer Länder vereitelte, Chinas Menschenrechtssituation schlecht zu reden.

Zhang sagte in einer Rede, das Vorgehen der USA und einiger weiterer Staaten stehe in völligem Widerspruch zum Trend der Geschichte. Die Welt schreite voran. Die Menschen und die Welt wollten Solidarität statt Spaltung, Zusammenarbeit statt Konfrontation, gegenseitigen Nutzen statt Nullsummenspiel. Die Vereinigten Staaten ständen auf der falschen Seite der Geschichte und gingen gegen die internationale Gemeinschaft vor.

Die Klischees, die diese Länder verbreiteten, seien kein bisschen wahr, so Zhang weiter. Chinas Errungenschaften in der Entwicklung der Menschenrechte würden weltweit anerkannt und dürften nicht durch Lügen und Täuschung geleugnet werden. Auf einer Landesfläche von mehr als 9,6 Millionen Quadratkilometern gebe es in China weder Angst vor Krieg noch Vertreibung. 1,4 Milliarden Menschen teilten ein friedliches, freies und glückliches Leben, was das größte Menschenrechtsprojekt und die beste Menschenrechtspraxis sei.

Die politische Verschwörung dieser Länder werde niemals Erfolg haben. Anderen die Schuld zu geben, werde weder ihre eigenen Probleme lösen, noch werde dadurch ihr eigenes Versagen vertuscht. Menschenrechte seien weder das Privileg einiger weniger, noch ein politisches Instrument. Es gebe kein einheitliches westliches Modell für den Schutz der Menschenrechte und jedes Land habe das Recht, seinen eigenen Weg zu wählen, der den eigenen Gegebenheiten entspreche.

Seit der Gründung der Volksrepublik China vor 71 Jahren habe das chinesische Volk einen großen Sprung nach vorne gemacht, vom Aufstehen zum Reichwerden und Starkwerden sowie echte Erfolge bei den Menschenrechten erzielt. Mit einem auf die Menschen ausgerichteten Ansatz habe China 850 Millionen Menschen aus der Armut geholfen. Indem es dem Leben oberste Priorität eingeräumt habe, habe China die strengsten und gründlichsten Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der COVID-19-Pandemie ergriffen und bedeutende Siege im Kampf gegen das neuartige Coronavirus errungen, sagte Zhang Jun.

Der Dritte Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen ist der wichtigste Ausschuss, der sich mit Menschenrechten, sozialer Entwicklung und anderen Fragen befasst. Im Oktober 2019 mobilisierten die USA unter dem Vorwand der Menschenrechte einige Länder zu Anti-China-Aktionen, die von der überwältigenden Mehrheit der Länder entschieden abgelehnt wurden und zum Scheitern verurteilt waren.