​China weist britische Vorwürfe beim UN-Menschenrechtsrat zu Hongkong und Xinjiang zurück

2020-09-26 20:01:12

Genf

Die chinesische Mission im Büro der Vereinten Nationen in Genf hat am Freitag die Vorwürfe eines ranghohen britischen Diplomaten bezüglich der Hongkong- und Xinjiang-Frage zurückgewiesen.

Der Sprecher der chinesischen Mission, Liu Yuyin, sagte, Großbritannien kritisiere China bezüglich der Hongkong- und Xinjiang-Frage grundlos. Der UN-Menschenrechtsrat werde missbraucht, um falsche Informationen zu verbreiten und die Geschichte zu verdrehen. Die Hongkong- und Xinjiang-Fragen seien keine Menschenrechtsfragen, sondern Fragen der Souveränität, Sicherheit und Einheit Chinas.

Es seien 23 Jahre vergangen, seit Hongkong zum Vaterland zurückgekehrt sei, so Liu weiter. Die Chinesisch-britische gemeinsame Erklärung zu Hongkong sei ein Dokument, das nur Chinas erneute Übernahme der Souveränität über Hongkong und Anordnungen für die Übergangszeit betreffe. Der Ruf nach einer „Unabhängigkeit Hongkongs“ und die radikalen separatistischen Kräfte, die von externen Kräften unterstützt würden, hätten die Eskalation gewalttätiger und terroristischer Aktivitäten in Hongkong immer weiter vorangetrieben. Das nationale Sicherheitsgesetz habe die existierenden Gesetzeslücken geschlossen.

Liu Yuyin verneinte außerdem die Misshandlung von Uiguren in Xinjiang und betonte, die Berufsausbildungszentren seien ein Teil der Bemühungen der lokalen Regierung, um Terrorismus und Extremismus zu bekämpfen und zu verhindern. Seit Ende 2018 hätten mehr als 1.000 Diplomaten, Leiter internationaler Organisationen, Journalisten und religiöse Persönlichkeiten aus über 90 Ländern Xinjiang besucht und die Stabilität und Entwicklung gesehen.

China sei bereit, auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt einen Dialog über Menschenrechtsfragen mit anderen Ländern zu führen, aber China sei entschieden gegen grundlose Vorwürfe aus politischen Zwecken, die auf falschen Informationen basierten, so der chinesische Sprecher weiter.

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