Genf

Im Rahmen der 45. Versammlung des UN-Menschenrechtsrats hat es einen Austausch über die negativen Auswirkungen einseitiger Sanktionen gegeben. Repräsentanten zahlreicher Länder kritisierten dabei das Vorgehen der USA in diesem Zusammenhang.

Vertreter aus Syrien, dem Irak, Botswana, Indonesien und Malaysia beispielsweise erklärten, dass einseitig beschlossene Sanktionen das Recht auf Leben und Gesundheit der Bevölkerung in sanktionierten Ländern verletzen könnten, da dringend benötigtes medizinisches Material nicht immer rechtzeitig erhältlich sei. Vertreter aus Kuba und Weißrussland kritisierten in diesem Zusammenhang direkt die Sanktionen der USA: Diese hätten während der Pandemie ihre Sanktionen verstärkt, so dass betroffene Länder wichtige medizinische Materialien für den Umgang mit der Pandemie nicht kaufen könnten. Dies sei eine offensichtliche Verletzung der Menschenrechte.

Der chinesische Vertreter betonte, dass einige Länder ohne jede Rücksicht auf die UN-Charta und das Völkerrecht einseitige Sanktionen wie Finanzsanktionen und Wirtschaftsblockaden gegen andere Nationen einsetzen würden. Dies stelle eine kontinuierliche und systematische Verletzung der Menschenrechte dar.