Beijing

Der 16. Menschenrechtsdialog zwischen China und Deutschland hat am Dienstag stattgefunden.

Auf dem Dialog unter der Leitung des Direktors der internationalen Abteilung des chinesischen Außenministeriums, Yang Tao und der Vertreterin der deutschen Bundesregierung für Menschenrechtsangelegenheiten, Bärbel Kofler, erklärte die chinesische Seite, in den vergangenen über acht Monaten hätten 1,4 Milliarden Chinesen mit enormen Bemühungen wichtige strategische Erfolge bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erzielt. Ein großartiger Geist der Pandemiebekämpfung sei gestaltet worden. Dies verkörpere die Wertvorstellung, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, was das größte Menschenrecht sei.

Xinjiang sei inzwischen von einer kontinuierlichen wirtschaftlichen Entwicklung, gesellschaftlicher Harmonie und Stabilität sowie einem ständig steigenden Lebensniveau der Bevölkerung geprägt. Die Angehörigen verschiedener Ethnien führten ein glückliches Leben. Ihre Rechte und Interessen würden rechtmäßig und umfassend gewährleistet, so die chinesische Seite weiter.

Die Ausarbeitung und Umsetzung des Hongkonger Gesetzes über die nationale Sicherheit hätten nicht nur die Grundinteressen und Freiheit der Hongkonger Bürger gewahrt, sondern diene auch einer langfristigen und stabilen Umsetzung des Prinzips „Ein China, Zwei Systeme“. China fordere Deutschland auf, die grundlegenden Tatsachen zu respektieren und die UN-Charta, besonders die Grundnormen der internationalen Beziehungen wie die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, streng einzuhalten.

Die chinesische Seite brachte außerdem Anliegen über verschiedene Probleme in Deutschland hervor, wie das Erstarken rechtsextremistischer Ideen, die Verletzung von Rechten und Interessen von Inhaftierten, mangelnde Aufsicht der polizeilichen Gesetzvollstreckung sowie die Verletzung der Menschenrechte beim Kampf gegen Terrorismus. Deutschland solle sie beachten und lösen, so die Forderung Chinas.

Beide Seiten waren sich einig, dass die Aufgaben der Vereinten Nationen angesichts der gegenwärtigen Umstände in drei Stützbereichen –Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte – kontinuierlich vorangetrieben werden sollten. Dabei müsse der Multilateralismus strikt eingehalten werden.