Wang Yi zur Aufrechterhaltung des Multilateralismus

2020-08-30 19:53:36

Paris

Der Staatskommissar und chinesische Außenminister Wang Yi hat am Samstag in Paris den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian getroffen.

Wang betonte eingangs, dass er während seiner diesmaligen Europareise auf Seiten aller Länder einen klaren Konsens bezüglich der Aufrechterhaltung des Multilateralismus festgestellt habe. Der Multilateralismus sichere die Existenz der meisten Staaten, insbesondere der mittleren und kleineren Staaten. Zurzeit greife jedoch der Unilateralismus um sich: Manche Staaten ignorierten internationale Abkommen und kämen ihren internationalen Pflichten nicht nach. Bei einer Schwächung oder gar Aufgabe des Multilateralismus drohe der internationalen Ordnung und ihren Mechanismen, wie sie seit Ende des Zweiten Weltkrieges existierten, großer Schaden. Die hieraus resultierenden Konsequenzen würden gerade kleine Länder vor Probleme stellen. Angesichts dieser Situation sei es an China und Frankreich, als verantwortungsvolle Staaten aktiv an der Aufrechterhaltung und Realisierung des Multilateralismus zu arbeiten. Zu diesem Zweck stellte Außenminister Wang vier Punkte vor: Erstens solle die Idee des Multilateralismus vorangetrieben werden. Sowohl China als auch Frankreich sollten zu jedem Anlass multilaterale Vorgehensweisen initiieren und den Unilateralismus ablehnen, um den Multilateralismus zur Konsensposition der internationalen Gemeinschaft zu machen.

Zweitens müssten multilaterale Aktionen ergriffen werden. China spreche sich dafür aus, dass Frankreich seine leitende Rolle im Kampf gegen den Klimawandel auch weiterhin wahrnehme. China und Frankreich sollten sich zudem bei ihren Bemühungen im Rahmen der 15. Konferenz der Vertragsstaaten der Biodiversitätskonvention 2021 in der chinesischen Stadt Kunming sowie auf dem Weltnaturschutzkongress (WCC) in Marseille unterstützen.

An dritter Stelle sei die Umsetzung von multilateralen Abkommen zu nennen. China und Frankreich sollten in internationalen Angelegenheiten die Koordinierung der Zusammenarbeit intensivieren. Insbesondere gelte es, wichtige Erfolge und internationale Abkommen wie etwa das Abkommen zur iranischen Atomfrage zu schützen.

Als vierten und letzten Punkt nannte Wang Yi die Stärkung multilateraler Institutionen. Die Vereinten Nationen seien die wichtigste Plattform zur Unterstützung und Umsetzung des Multilateralismus. China und Frankreich sollten sich daher bemühen, die Kernrolle der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten zu unterstützen.

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