Beijing

Das chinesische Außenministerium hat am Montag Stellung zu nationalen und internationalen Themen genommen.

Wie der Sprecher des Außenministeriums Zhao Lijian mitteilte, wird der chinesische Außenminister Wang Yi vom 25. August bis 1. September Italien, die Niederlande, Norwegen, Frankreich und Deutschland besuchen. Es handele sich dabei um die erste Auslandsreise des chinesischen Außenministers seit Entspannung der Lage der COVID-19-Pandemie.

Ferner sagte der Sprecher, dass die USA kein Recht zur Forderung nach einer schnellen Wiederaufnahme der Sanktionen gegen den Iran hätten. 13 der insgesamt 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrats hatten sich zuvor gegen einen entsprechenden Schritt der USA ausgesprochen, da Washington bereits aus dem iranischen Atomabkommen ausgetreten sei.

Zudem machte der Sprecher die USA für die schwierige Lage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen verantwortlich. Damit wies er die Aussage des US-Außenministers Mike Pompeo zurück, dem zufolge der Grund für das schlechte Verhältnis beider Länder bei der KP China zu suchen sei. Es seien vielmehr die einseitige Unruhestiftung, Versuche der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas sowie Verletzung seiner Interessen und gezielte Verleumdung der Innen- und Außenpolitik der Volksrepublik, welche die bilateralen Beziehungen direkt und schwerwiegend verletzt hätten. Wie Sprecher Zhao Lijian warnte, seien antikommunistische und chinafeindliche politische Manipulationen zum Scheitern verurteilt.

Darüber hinaus drückte der Sprecher seine Unterstützung für chinesische Unternehmen wie TikTok aus, die im Rahmen bestehender Gesetze ihre legitimen Rechte und Interessen zu wahren versuchen. Meldungen zufolge wird TikTok Klage gegen das Verbot durch die US-Regierung einreichen.

Nicht zuletzt teilte der Sprecher mit, dass der ungarische Außen- und Wirtschaftsminister Péter Szijjártó am Montag China einen offiziellen Besuch abgestattet habe. Es handele sich um den ersten Besuch eines europäischen Außenministers seit der Normalisierung der Lage der COVID-19-Pandemie.