Beijing

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag in Beijing per Videokonferenz ein Gespräch mit dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geführt.

Xi sagte dabei, China wolle sich gemeinsam mit der EU darum bemühen, die besonnenen chinesisch-europäischen Beziehungen in der „Post-Pandemie-Ära“ auf ein höheres Niveau zu bringen.

China strebe keine Hegemonie sondern Frieden an. Es sei keine Bedrohung sondern biete Chancen und sei kein Gegner sondern ein Partner, so Xi Jinping weiter. China und die EU sollten das gegenseitige Verständnis und Vertrauen weiterhin vertiefen sowie eine bilaterale umfassende strategische Partnerschaft mit größerem weltweitem Einfluss aufbauen. China und die EU sollten als zwei starke Kräfte zur Wahrung von Frieden und Stabilität weltweit sowie zwei große Märkte zur Förderung der globalen Entwicklung und Prosperität fungieren. China würdige das Festhalten der EU am Multilateralismus und wolle die Koordinierung und Kooperation mit der EU in wichtigen regionalen und internationalen Angelegenheiten ausbauen.

Michel und von der Leyen erwiderten, die EU wolle mit aufrichtiger Haltung strategische Dialoge mit China führen und den Konsens vergrößern. Die EU wolle bei der Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen und der Wiederaufnahme der Produktion verstärkt mit China kooperieren sowie den bilateralen Handel ausbauen. Es sollten größere Erfolge bei der Kooperation hinsichtlich einer umweltfreundlichen Digitalwirtschaft erzielt werden und die bilaterale Investitionsvereinbarung solle so bald wie möglich abgeschlossen werden, so die beiden EU-Politiker weitere. Die EU halte unbeirrt am Multilateralismus fest und wolle sich in den Vereinten Nationen, der Welthandelsorganisation und der G20 bei wichtigen Fragen wie der Sicherheit der öffentlichen Gesundheit und dem Klimawandel intensiv mit China koordinieren und zusammenarbeiten.

Die Videokonferenz wurde von dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang gemeinsam mit Michel und von der Leyen geleitet. Es handelte sich um das erste offizielle Treffen zwischen chinesischen Spitzenpolitikern und den neuen EU-Politikern.