Beijing

China und die USA haben sich auf die erste Phase eines Wirtschafts- und Handelsabkommens geeinigt.

In einer Erklärung der chinesischen Seite hieß es am Freitag, dank der gemeinsamen Bemühungen Chinas und der USA hätten sich beide Seiten auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt auf die erste Phase eines Wirtschafts- und Handelsabkommens geeinigt. Diese erste Phase bestehe aus neun Paragraphen: Vorwort, geistiges Eigentum, technologischer Transfer, Lebensmittel und Agrarprodukte, Finanzdienstleistungen, Währungskurs und Transparenz, Vergrößerung des Handels, bilaterale Bewertungen und Konfliktbeilegungen sowie Endklausel. Beide Seiten seien sich einig, die USA würden ihre Versprechen, die zusätzlichen Zölle auf chinesische Importwaren schrittweise aufzuheben und die Zölle zu senken, erfüllen.

China vertrete die Meinung, dass die Vereinbarung den grundlegenden Interessen beider sowie aller Völker diene, so die Erklärung weiter. Sie werde sich auf Bereiche wie Wirtschaft und Handel, Investitionen sowie Finanzen positiv auswirken. Das Abkommen entspreche als Ganzes der Orientierung der Vertiefung der Reform und Öffnung Chinas sowie den chinesischen Bedürfnissen, die eigene hochqualitative Entwicklung zu fördern. Seine Umsetzung werde dazu beitragen, den Schutz von geistigem Eigentum zu verstärken, das Geschäftsumfeld zu verbessern und den Marktzugang zu erweitern. Das Abkommen werde die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel beider Länder fördern sowie Differenzen in diesem Bereich effektiv kontrollieren und lösen. Damit würden sich die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Seiten stabil entwickeln.

Beide Seiten vereinbarten, als nächstes schnellstmöglich die notwendigen Verfahren wie eine gesetzliche Überprüfung, Übersetzung und Korrektur durchzuführen. Sie werden außerdem über genaue Pläne einer offiziellen Unterzeichnung des Abkommens diskutieren.

In der Erklärung hieß es weiter, China hoffe, dass beide Seiten das Abkommen nach seiner Unterzeichnung strikt einhielten und die Inhalte der ersten Phase pragmatisch umsetzten. Beide Seiten sollten mehr zur Entwicklung der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, zur Stabilität der globalen Wirtschaft und Finanzen sowie zur Wahrung von Frieden und Prosperität der Welt beitragen.