Beijing

China will sein Geschäftsumfeld weiter verbessern.

Auf einer ständigen Sitzung des chinesischen Staatsrats unter dem Vorsitz des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang wurde am Mittwoch beschlossen, ein marktorientiertes, rechtstaatliches und internationales Geschäftsumfeld entsprechend der „Regeln zur Verbesserung des Geschäftsumfeldes“ beschleunigt aufzubauen. Dementsprechend sollen Vorschriften und Bestimmungen, die diesen Regeln nicht entsprechen, beschleunigt revidiert oder außer Kraft gesetzt werden.

Außerdem sollen administrative Genehmigungsverfahren weiter vereinfacht, der Marktzugang erleichtert sowie unvernünftige Gebühren von Regierungsbehörden und Logistik abgeschafft werden.

Einschränkungen für Eignung, Angestellte und Geschäftsräume von Dienstleistungsunternehmen sowie für Zulassungen, den Ankauf von Einrichtungen und Personalanwerbung von Institutionen in den Bereichen Medizin und Bildung sollten zudem in großem Maße gelockert werden, hieß es weiter. Beim Branchenzugang und der Qualifikation sollten alle Unternehmen gleich behandelt sowie diskriminierende und differenzierende Maßnahmen abgeschafft werden.