Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Donnerstag auf dem 11. BRICS-Gipfel in Brasilia die Situation in Hongkong in ernstem Ton angesprochen. Es handelte sich dabei um die erste Stellungnahme des chinesischen Staatschefs zu Hongkong in der internationalen Öffentlichkeit.

Die anhaltenden gewalttätigen Verbrechen in der Sonderverwaltungszone hätten die Rechtsstaatlichkeit und Gesellschaftsordnung auf grobe Weise mit Füßen getreten, die Prosperität und Stabilität Hongkongs schwer verletzt sowie das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ stark herausgefordert, so Xi.

Ungeachtet der Lahmlegung des Verkehrs, der Überfälle auf Polizisten und Zivilisten mit einem Todesfall, der Sabotagen und Brandstiftungen durch die Gewalttäter haben einige westliche Politiker und Medien die Gewalttaten verschönert, um die chinesische Sonderverwaltungszone in Chaos zu versetzen und China damit bei der Entwicklung im Wege zu stehen. Xis Stellungnahme hat der internationalen Gemeinschaft die Wahrheit in Hongkong gezeigt und deutlich gemacht, dass kein rechtsstaatliches Land derartiger Gewalt tatenlos zusehen kann.

Die dringendste Aufgabe für Hongkong liege momentan darin, der Gewalt und Unruhe ein Ende zu setzen und die Gesellschaftsordnung wiederherzustellen, betonte Xi Jinping. Auch sicherte er der Hongkonger Regierung beim gesetzmäßigen Regieren, der Hongkonger Polizei bei der strengen Gesetzesvollstreckung und der Hongkonger Justizbehörde bei der Bestrafung der Verbrecher seine Unterstützung zu.

Der chinesische Staatspräsident betonte ferner, die chinesische Regierung sei entschlossen, ihre Hoheit, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren, die Richtlinie „Ein Land, Zwei Systeme“ durchzusetzen und Fremdeinmischung in Hongkong abzulehnen.

Zusammen mit den chinafeindlichen Kräften im Westen wollen die separatistischen Aktivisten in Hongkong eine „Farbenrevolution“ starten. Verwickelt sind US-Stiftungen sowie US-amerikanische und britische Politiker, die sich mit den Vertretern der Unruhestifter in Hongkong getroffen und die Verabschiedung eines Gesetzes über Hongkong gefördert haben. In diesem Sinne ist Xis Stellungnahme auch eine große Abschreckung für die chinafeindlichen Unruhestifter und Drahtzieher von außen.