Beijing

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat einen Erlass des Staatsrats über „Vorschriften zur Verbesserung des Geschäftsumfelds in China“ ratifiziert. Diese sollen ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Um das Geschäftsumfeld in China weiterhin zu verbessern, sollte laut der Vorschriften vor allem in den folgenden Bereichen härter gearbeitet werden. Erstens sollten die Prinzipien und Orientierungen zur Verbesserung des Geschäftsumfelds festgelegt werden. Zweitens sollten die unterschiedlichen Teilnehmer des Marktes besser geschützt werden. Drittens sollte die Marktumwelt weiterhin verbessert werden. Viertens sollten die Kompetenz und das Niveau der Dienstleitungen durch Regierungen der verschiedenen Ebenen erhöht werden. Fünftens sollten die Überwachung und der Rechtsvollzug geregelt und innovativ verbessert werden. Und nicht zuletzt sollte der Rechtsschutz verbessert werden.