2019 markiert das 70-jährige Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China und außerdem der Errichtung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat die PKKCV unter der Leitung des ZK der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern eine neue Situation der politischen Konsultationen erzeugt und ein neues Bild der Konsultativdemokratie geschaffen.

„Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist ein System chinesischer Prägung sowie ein wichtiger Kanal und eine spezielle Konsultationsinstitution der sozialistischen Konsultativdemokratie.“

In seinem Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas hat Generalsekretär Xi Jinping das Wesen und die Aufgaben der PKKCV zusammengefasst. Er wies darauf hin, die PKKCV solle sich auf die Kernaufgaben der Partei und des Staates konzentrieren sowie im Zusammenhang mit den zwei Hauptthemen Solidarität und Demokratie die Konsultativdemokratie bei den politischen Konsultationen, der demokratischen Aufsicht und der Beteiligung an politischen Angelegenheiten umsetzen. Die Inhalte und Formen der politischen Konsultationen müssten optimiert werden. Der Konsens solle tatkräftig vergrößert und die Solidarität gefördert werden.

Auf der Konferenz zur Feier des 65-jährigen Jubiläums des Bestehens der PKKCV betonte Xi Jinping, die chinesische sozialistische Konsultativdemokratie bereichere die Form der Demokratie, baue ihre Kanäle aus und vergrößere ihre Inhalte. Vertiefte Konsultationen über politische Angelegenheiten müssten beibehalten werden. Umfassende Konsultationen in allen Aspekten innerhalb der Bevölkerung verkörperten die Tatsache, dass das Volk Herr in China sei. Xi Jinping betonte:

„Die Parteikomitees der KP Chinas der verschiedenen Ebenen müssen die Entwicklung der PKKCV beachten und unterstützen. Die politischen Konsultationen durch die PKKCV müssen als wichtiges Glied in Entscheidungsverfahren aufgenommen werden. Gemeinsam sollen Jahresarbeitspläne über die Konsultationen ausgearbeitet und durchgeführt werden. Angelegenheiten, die konsultiert werden müssen, müssen nach den Konsultationen einem Entscheidungsverfahren vorgelegt werden.“

Auf der Neujahrs-Teeparty 2019 des Landeskomitees der PKKCV hat Xi Jinping zum ersten Mal eine umfassende Sammlung der Konsense als zentrales Glied der Aufgaben der PKKCV bezeichnet. Er bekräftigte erneut:

„Die Unterstützung der Bevölkerung ist die größte Politik und Konsens ist der Impuls der Vorwärtsentwicklung. 2019 markiert das 70-jährige Jubiläum der Errichtung der PKKCV. Eine verstärkte Anleitung der politischen Ideen und eine umfassende Sammlung der Konsense müssen als zentrales Glied der Aufgaben der PKKCV betrachtet werden. Die große Solidarität und große Vereinigung aller Parteien, Organisationen, Ethnien und Gesellschaftsschichten müssen intensiviert werden. Die PKKCV trägt die politische Verantwortung, die Anforderungen des ZK der KP Chinas an die Arbeit der PKKCV umzusetzen sowie das Wissen und die Kräfte aller Chinesen im In- und Ausland zur Verwirklichung des chinesischen Traums der großartigen Wiederbelebung der chinesischen Nation zu sammeln. Mit hervorragenden Leistungen soll das 70-jährige Gründungsjubiläum der Volksrepublik China willkommen geheißen werden.“