Beijing

Die erste Jahrestagung des elften chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Dienstag in Beijing beendet worden. Im Anschluss daran stellte sich der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao den Fragen in- und ausländischer Journalisten zu Chinas Entwicklung in den kommenden fünf Jahren sowie zu den gegenwärtigen Fokusfragen des Landes.

Dabei sagte Wen Jiabao, in der künftigen Entwicklung Chinas gebe es vier Schwerpunkte, und zwar, das Anstreben einer stabilen, schnellen Wirtschaftsentwicklung, die Vertiefung der Reform des wirtschaftlichen und politischen Systems, die Förderung der gesellschaftlichen Fairness und Gerechtigkeit und die Verstärkung des Aufbaus einer sozialistischen geistigen Zivilisation.

Zum künftigen Entwicklungsziel Chinas meinte Wen Jiabao, in den kommenden fünf Jahren solle Chinas Wirtschaft einen größeren Aufschwung verzeichnen. Das Leben des Volkes solle weiterhin verbessert werden. Weiter sollten größere Fortschritte bei der gesellschaftlichen Entwicklung erreicht und die Reform und Öffnung von größeren Schritten geprägt werden. Im laufenden Jahr werde China nach allen Kräften ein zu schnelles Wirtschaftswachstum vermeiden und einen schnellen Warenpreisanstieg sowie eine hohe Inflation eindämmen. All dies diene dazu, die stabile, schnelle wirtschaftliche Entwicklung sicherzustellen.

Zu den Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße bekräftigte der chinesische Ministerpräsident erneut Chinas Ablehnung des "Referendums zum UN-Beitritt" von Taiwaner Behörden. Er betonte, die Friedensverhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße sollten unter der Voraussetzung des Ein-China-Prinzips so bald wie möglich wiederhergestellt werden. Das chinesische Festland wolle weiterhin den Umfang des Austausches mit Taiwan ausbauen und die Ebene der Kooperation erhöhen, um möglichst bald direkte Verkehrs-, Post- und Handelsverbindungen zwischen beiden Seiten zu realisieren.

Zu den Sabotageakten in Lhasa, der Hauptstadt des chinesischen Autonomen Gebietes Tibet erklärte Wen Jiabao, Fakten hätten bewiesen, dass diese Sabotageakte von der Dalai-Clique organisiert und geplant worden seien. Die chinesische Regierung habe die Fähigkeit, die Stabilität und die normale gesellschaftliche Ordnung in Tibet zu wahren. Tibets wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung werde weiterhin unterstützt.

Wen fuhr fort, das chinesische Volk hoffe aufrichtig, die Olympischen Spiele gut auszutragen. Durch die Spiele würden Freundschaften und Kooperationen mit allen Völkern weltweit geknüpft.

Zudem beantwortete Wen Jiabao Fragen der Journalisten bezüglich Chinas Reform des politischen und wirtschaftlichen Systems, der gesellschaftlichen Verwaltung und der öffentlichen Dienstleistungen.