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Der G8-Prozess
   2007-06-05 14:32:49    Seite drucken   cri
Die Gipfel fanden zunächst in ganz kleinem Kreis statt. Bei sogenannten "Kamingesprächen" erörterte man in gemeinsamer Diskussion globale Probleme.

Mittlerweile gibt es ganzjährig Treffen auf verschiedenen Ebenen, in denen die Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Position auf diversen Politikgebieten abstimmen.

Die Gipfeltreffen

Der sichtbarste Teil des G8-Prozesses sind die jährlichen Gipfeltreffen. Der Vorsitz, 2007 Deutschland, lädt die Staats- und Regierungschefs üblicherweise zur Jahresmitte ein.

Diese Treffen bieten die Möglichkeit, im persönlichen Gespräch die Standpunkte auszutauschen. Sie sind außerdem Ausgangspunkt der gemeinsamen G8-Initiativen.

Neben gemeinsamen Arbeitssitzungen und Arbeitsessen erlaubt das kleine Format auch bilaterale Gespräche. Gerne nehmen die Regierungschefs die Gelegenheit war, im Vier-Augen-Gespräch weitere Themen zu diskutieren.

Zunächst trafen sich die G8-Staats- und Regierungschefs in Begleitung ihrer Außen- und Finanzminister. Durch die große Teilnehmerzahl verloren die Gipfel zunehmend den ursprünglichen "Geist von Rambouillet".

Deshalb trennte die britische Präsidentschaft auf dem Birmingham-Gipfel 1998 die beiden Ministertreffen von dem eigentlichen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ab. Dieses Format hat sich bewährt und wird seitdem beibehalten.

Der erweiterte Prozess

Neben den Gipfeltreffen gibt es regelmäßige Zusammenkünfte der Außenminister der G8, um außenpolitische Fragen zu erörtern. Andere Fachminister, beispielsweise die Umwelt- oder die Entwicklungsminister, treffen sich ebenfalls im G 8-Kreis.

Gemeinsam mit den Notenbankchefs treffen sich die Finanzminister vor dem eigentlichen Gipfel, um

· ihre Finanzpolitiken aufeinander abzustimmen,

· das internationale Finanzsystem zu stärken und

· Mechanismen gegen Finanzkrisen zu erarbeiten.

Die Finanzminister treffen sich regelmäßig im G7-Format.

Die Vorbereitung der Treffen

Die Themen für den Gipfel und die Ministertreffen werden von hochrangigen Mitarbeitern vorbereitet. Diese werden in der G8-Sprache "Sherpas" und "Sous-Sherpas" genannt. Zu den Vorbereitungen treffen sich die Sherpas mehrmals im Jahr.

Der von Bundeskanzlerin Merkel beauftragte deutsche Sherpa ist Bernd Pfaffenbach, Staatsekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.

Bekannte deutsche Sherpas waren zum Beispiel der spätere Bundesfinanzminister Manfred Lahnstein, der spätere Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer sowie der jetzige Bundespräsident Horst Köhler.

Jeder Sherpa wird unterstützt von

· einem Sous-Sherpa für den Bereich globale Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungsfragen (Auswärtiges Amt) und

· einem Sous-Sherpa für den Bereich Finanzpolitik (Bundesministerium der Finanzen), sowie

· vom Politischen Direktor des Auswärtigen Amts für Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Umsetzung des G8-Afrika-Aktionsplans, an dessen Gestaltung das Auswärtige Amt wesentlich mitgewirkt hat, liegt in den Händen von Persönlichen G8-Afrika-Beauftragten der Regierungschefs. Die Persönliche G8-Afrika-Beauftragte der Bundeskanzlerin ist Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Arbeitsgruppen zu Einzelthemen

Die G8 beauftragen in Einzelfällen Expertengruppen mit weiterführenden Arbeiten zu einzelnen Themen - wie etwa zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen oder dem internationalen Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität.

Die dort erarbeiteten Empfehlungen werden bei den Gipfeln von den Staats- und Regierungschefs erörtert und fließen in die Gipfelbeschlüsse mit ein.

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