Kürzlich weilte sich eine große deutsche Delegation von Patentanwälten in Beijing, die an einem ranghohen chinesisch-deutschen Symposium über geistiges Eigentum teilnahm. Wir hatten Gelegenheit, mit den Symposiumsteilnehmern über verschiedene Themen zu sprechen.

Gemeinsam organisiert und veranstaltet wurde das Symposium von der Allchinesischen Patentagentenvereinigung (ACPAA) und von der deutschen Patentanwaltskammer (PAK).

Zum ersten Mal schickte die deutsche Patentanwaltskammer eine so große Delegation nach China. Es kamen insgesamt 58 deutsche Patentanwälte. Über das große Treffen freuten sich die deutschen Gäste, darunter auch Paul A. Wacker aus München, der bereits vor über 20 Jahren in China war. Mit einer großen Beijinger Kanzlei pflegt er eine enge Zusammenarbeit.

"Es macht mir sehr viel Spaß, 21 Jahre später diese Stadt Beijing mit seiner wunderschönen Architektur und mit seinen schönen Parklandschaften im wunderschönen Grün zu erleben. Natürlich haben wir in Deutschland schon sehr viel gehört über die beispielhafte Wirtschaftsentwicklung in China, aber es ist doch ein Unterschied, wenn man mit eigenen Augen sieht, wie sich die Landschaft, die Stadt und auch die Menschen verändert haben. Vom Geschäftlichen her gehen wir davon aus, dass mit dem Wirtschaftsaufschwung in China nicht nur die chinesischen Patente und Erfindungen in China selbst geschützt werden, sondern dass das auch beispielsweise in Europa passiert."

Bei der Begrüßungsfeier war He Hua, der stellvertretende Präsident des Chinesischen Staatlichen Amtes für Geistiges Eigentum, zugegen. He Hua wörtlich:

"China und Deutschland pflegen seit langem auf dem Gebiet des geistigen Eigentums eine enge Zusammenarbeit. Sie ergänzen sich dabei und haben ein gutes Verständnis zueinander entwickelt. Die deutsche Bundesregierung und das Deutsche Patentamt haben in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts wertvolle Hilfe beim Aufbau des Chinesischen Amtes für Geistiges Eigentum geleistet. Dies gilt insbesondere für die Ausbildung des Personals und für die Standardisierung der Prüfverfahren. Heutzutage entwickelt sich der Schutz des geistigen Eigentums in China sehr schnell. Die bilaterale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet tritt dementsprechend in eine neue Phase ein."

Die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Bereich des geistigen Eigentums und des Patentwesens begann schon vor mehr als 20 Jahren. Im Jahr 1983 unterzeichneten beide Länder die erste Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Patentbereich. Im April 2006 wurde das chinesisch-deutsche Memorandum zum verstärkten Schutz des geistigen Eigentums unterzeichnet.

Dr. Jürgen Schade, Präsident des deutschen Patent- und Markenamtes, lobt die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums mit folgenden Worten:

"Die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit seit 27 Jahren ist eine Erfolgsgeschichte. Heute pflegen beide Seiten im Bereich geistiges Eigentum und Patentschutz sowohl instutionelle als auch persönliche Kontakte. Unsere Zusammenarbeit basiert auf dem gegenseitigen Verständnis und dem gebührenden Respekt der jeweiligen Kultur. Deutschland hat stets mit großer Aufmerksamkeit die jüngsten Erfolge und Entwicklungen in China beim Schutz des geistigen Eigentums verfolgt und gewürdigt. Seit dem WTO-Beitritt Chinas ist die bilaterale Zusammenarbeit noch ein Stück enger geworden."

Der Präsident der deutschen Patentanwaltskammer Eugen Popp?der China im Jahr 1985 zum ersten Mal besucht hatte, freut sich über den neuen Beginn der offiziellen Verbindungen mit der chinesischen Partnerorganisation ACPAA.

"Wir hoffen, dass wir einen erfolgreichen Gedankenaustausch starten können. Wir sehen unseren Besuch als Teil des deutsch-chinesischen Rechtsdialogs. Aus diesem Grund sind wir sehr stolz, dass wir diese Beziehung aufgebaut haben. Wir möchten sie gern weiter ausbauen und weiter vertiefen."

Wie zu erfahren war, stehen gemeinsame regelmäßige Trainingskurse für Patentanwälte im künftigen Kooperationsprogramm beider Organisationen.

Am Rande des Symposiums begegneten wir Dr. Xu Guojian aus Shanghai. Er hatte 1988 in Deutschland promoviert und war vor 12 Jahren nach China zurückgekehrt. Seine Kanzlei bearbeitet ständig Fälle von chinesischen und deutschen Firmen wie Hisens und Siemens im Bereich des geistigen Eigentums.

"Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland ist heute immer reger geworden. Diesen Trend erkennen wir auch in unseren Geschäften. Andererseits ist auch eine ganz neue Tendenz zu beobachten, dass nämlich viele chinesische Betriebe nach Deutschland gegangen sind. Mit dem ständigen Zuwachs der Wirtschaftskontakte zwischen beiden Ländern werden die Fälle hinsichtlich geistigen Eigentums auch zunehmen."

Dr. Peter Schildberg aus Hamburg ist zwar zum ersten Mal in China, steht aber schon längst in Kontakt zu seinen chinesischen Kollegen. Seine Kanzlei betreut momentan mehr als 100 Fälle in China.

"Bisher haben wir sehr gute Erfahrungen mit den chinesischen Kollegen gemacht, vor allem auch mit dem chinesischen Patentamt. Die Qualität der chinesischen Prüfbescheide ist in der Regel sehr gut. Und auch mit der anschließenden Bearbeitung durch unsere chinesischen Kollegen sind wir sehr zufrieden."

Das Fachniveau des chinesischen staatlichen Amtes für geistiges Eigentum schätzt der Präsident des Bundespatentgerichtes Dr. Raimund Lutz sehr hoch ein:

"Das chinesische Patentamt hat sich in den letzten 30 Jahren zu einem der größten Patentämter der Welt entwickelt. Und das chinesische Patentamt wird führend sein in den nächsten Jahrzehnten und wird in den Kreis der führenden Patentämter aufgenommen werden. Es hat heute schon mehr Patentanmeldungen als das Europäische Patentamt."

Über die Entwicklung des geistigen Eigentums und des Patentschutzes in China sagt Yang Wu, stellvertretender Präsident der Allchinesischen Patentagentenvereinigung ACPAA:

"Das Wesen des geistigen Eigentums und der Patentschutz haben sich in den vergangenen Jahren in China sehr gut entwickelt. Da wir aber erst vor etwas mehr als 20 Jahren angefangen haben, liegt noch ein recht langer Weg auf dem Gebiet des geistigen Eigentums vor uns. Wir benötigen einen noch intensiveren Austausch und eine noch engere Zusammenarbeit mit dem Ausland, darunter auch mit Deutschland."

Wie Yang Wu mitteilt, ist heute in China der Bedarf an Patenagenten und Patentanwälten enorm gewachsen, da China derzeit eine innovative Gesellschaft aufbaut und chinesische Betriebe immer mehr selbständige Patenttechnologien hervorbringen.

Die Innovationskraft in China schätzt PAK-Präsident Eugen Popp sehr hoch ein:

"Die Innovationskapazität Chinas schätze ich ungemein hoch ein. China ist die Quelle der in der Welt angesehnsten Erfindungen. Und natürlich gab es da wieder Wellentäler sowie Wellenberge. Aber wenn man heute die Anzahl der Patentanmeldungen in China ansieht, dann steckt dahinter schon eine große Innovationskraft, wobei ich jetzt noch nicht weiß, wie weit diese Innovationskraft nach außen strahlt. Das kann ich im Moment noch nicht abschätzen. Aber es wird kommen."