Beijing

US-Außenminister Mike Pompeo hatte sich vor kurzem auf Twitter wieder negativ bezüglich der Ausbildungszentren in Xinjiang geäußert. Dazu sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Geng Shuang am Dienstag, solche Äußerungen umfassten wieder grundlose Kritik an China. China lehne dies entschieden ab und habe bereits gegenüber den USA einen ernsthaften Einwand erhoben.

Weiter betonte Geng Shuang, die Xinjiang-Angelegenheiten gehörten zu den chinesischen inneren Angelegenheiten. Kein anderes Land habe das Recht, sich einzumischen. Vor kurzem habe die chinesische Regierung ein Weißbuch veröffentlicht, in dem umfassend die Aufgaben über die Ausbildung zur beruflichen Tüchtigkeit erläutert worden seien. Die rechtsmäßige Errichtung solcher Zentren durch Lokalregierungen in Xinjiang ziele darauf ab, solche Menschen zu retten, die von terroristischen Kräften irregeführt worden seien und leichte Delikte verübt hätten. Damit könnten sie von extremistischen Ideen befreit werden. Mittlerweile sei Xinjiang in einer stabilen gesellschaftlichen Situation und weise eine gute wirtschaftliche Entwicklung auf. Verschiedene Ethnien koexistierten harmonisch miteinander. In den vergangenen drei Jahren habe sich in Xinjiang kein Terrorangriff ereignet. Verschiedene ethnische Bevölkerungsgruppen in Xinjiang unterstützten die Maßnahmen der Regierung zur Terrorismusbekämpfung und Wahrung der Stabilität.

Geng Shuang fügte hinzu, China fordere US-Politiker auf, die sich entsprechend verhalten hätten, die Ideen des Kalten Kriegs aufzugeben und eine willkürliche Kritik an China umgehend einzustellen. Eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten müsse unterbleiben. Die USA sollten verstärkt die Kooperationen mit China fördern, so der chinesische Außenministeriumssprecher weiter.