Das Informationsbüro des Chinesischen Staatsrats hat am Freitag ein Weißbuch über die in Xinjiang vor mehreren Monaten eingeführte Berufsausbildung veröffentlicht. In dem Weißbuch wurden der internationalen Gemeinschaft der Hintergrund der Einrichtung von Ausbildungszentren, die Inhalte des Unterrichts und die erzielten Erfolge umfangreich dargestellt, sodass die Lügen aus einigen westlichen Ländern entlarvt werden konnten. Diese westlichen Staaten wollen sich nur unter dem Vorwand des sogenannten „Menschenrechts" mit ihrer Doppelmoral in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen.

Der Kampf gegen Terrorismus und die Entradikalisierung von Fanatikern ist im westchinesischen uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang seit langem besonders wichtig, da Terrorismus und religiöser Fundamentalismus dort die Sicherheit der Bevölkerung unmittelbar gefährden. Unvollständigen Statistiken zufolge haben die Separatisten, Extremisten und Terroristen in Xinjiang von 1990 bis Ende 2016 Tausende Terrorakte und Gewalttaten begangen, sodass die gesellschaftliche Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in dem Autonomen Gebiet schwer beeinträchtigt wurden. Als verantwortungsvolle Regierung darf China nicht untätig rumsitzen und keine Reaktion zeigen. Eine effektive Gewährleistung der gesellschaftlichen Stabilität, der Kampf gegen Terrorismus und die Abschreckung der Terroristen sind der beste Schutz der Menschenrechte in Xinjiang.

Erstens sind die Ausbildungszentren in Xinjiang Schulen und auf keinen Fall wie von den westlichen Ländern beschrieben „Gefängnisse" oder „Zellen". Zweitens gibt es in den Ausbildungszentren keinesfalls eine sogenannte „Kultursäuberung" für ethnische Gruppen. Drittens wurden Religionen, darunter auch der Islam, in den Ausbildungszentren in Xinjiang nicht unterdrückt. Die religiöse Glaubensfreiheit wird in den Zentren ganz im Gegenteil umfassend respektiert.

Es kann zudem nachgewiesen werden, dass mit den neu eingeführten Berufsbildungszentren im Autonomen Gebiet Xinjiang der Nährboden für Terrorismus und Fundamentalismus effektiv entzogen wurde sowie die Rechte der Bevölkerung auf Leben, Gesundheit und Entwicklung gewährleistet und die gesellschaftliche Stabilität nicht nur in Xinjiang, sondern darüber hinaus auch in benachbarten Regionen, gesichert werden konnten. Die Maßnahme entspricht daher voll und ganz den grundlegenden Prinzipien der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen Terror.

Die Tatsachen haben bewiesen, die Anti-Terror- und Entradikalisierungsmaßnahmen, einschließlich der Errichtung von Berufsausbildungszentren, garantieren das Recht von Leben, Gesundheit und Entwicklung der einheimischen Nationalitäten in Xinjiang. In Xinjiang sind drei Jahre in Folge keine Gewalttaten und Terrorakte passiert. Im ersten Halbjahr von 2019 besuchten über 75,89 Millionen in- und ausländische Touristen Xinjiang. Das ist ein Wachstum von 46 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Wirtschafts- und Sozialentwicklung verläuft gut.

Die Maßnahmen in Xinjiang haben der Welt für den Kampf gegen Terrorismus und die Entradikalisierung wertvolle Erfahrungen gebracht.

50 Botschafter schrieben dem Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und dem hochrangigen Kommissar für Menschenrechte vor kurzem gemeinsam einen Brief und unterstützten dabei Chinas Standpunkt in der Xinjiang-Frage. Das bedeutet, China wird in dieser Frage von der internationalen Gemeinschaft verstanden und unterstützt.