Beijing

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), Li Zhanshu, hat am Dienstagnachmittag mit Abgeordneten der Delegation der Provinz Jiangxi den Rechenschaftsbericht der Regierung überprüft.

Dabei sagte Li Zhanshu, im vergangenen Jahr habe das ZK der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern die ganze Partei und die gesamte Bevölkerung aller Nationalitäten geleitet und nach harten Kämpfen zahlreiche Schwierigkeiten überwunden. Ein guter Start zur Durchsetzung der Richtlinien des 19. Parteitags der KP Chinas sei verwirklicht worden. Wichtige Fortschritte zur umfassenden Vollendung des Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand seien erzielt worden.

Li Zhanshu betonte, Jiangxi solle wichtige Forderungen von Xi Jinping für den Aufbau der Provinz sowie wichtige Beschlüsse bzw. Planungen des ZK der KP Chinas kompetent umsetzen. Die Richtlinien der NVK- und PKKCV-Jahrestagungen sollten tatsächlich bei der Arbeit durchgesetzt werden. Die kontinuierliche, gesunde Entwicklung der Wirtschaft und die gesellschaftliche Stabilität müssten aufrechterhalten werden.

Ähnliche Überprüfungen des Rechenschaftsberichts nahmen auch verschiedene leitende Funktionäre der Partei und des Staats mit ihren jeweiligen NVK-Abgeordnetendelegationen vor. Dazu gehörten der Vorsitzende des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), Wang Yang, Vizeministerpräsident Han Zheng, Sekretär des Zentralsekretariats Wang Huning und Sekretär der Zentraldisziplinarkommission Zhao Leji. Sie sind zugleich ständige Mitglieder des Politbüros des ZK der KP Chinas.