Beijing

Auf der fünften Plenarsitzung der ersten Tagung des 13. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist Xi Jinping einstimmig zum Staatspräsidenten und Vorsitzenden der zentralen Militärkommission der Volksrepublik China gewählt worden.

Zudem wurde Li Zhanshu zum Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des 13. NVK gewählt. Wang Qishan wird als stellvertretender Staatspräsident fungieren.

Nach der Plenarsitzung fand noch eine Verfassungsvereidigungszeremonie statt. Es handelt sich um die erste Verfassungsvereidigung führender chinesischer Politiker auf dem NVK, seitdem dieses System eingeführt wurde.

Der neugewählte Staatspräsident legte vor rund 3.000 NVK-Abgeordneten den Eid ab:

„Ich schwöre, der Verfassung der Volksrepublik China treu zu bleiben, ihre Autorität zu wahren, den gesetzlich verankerten Pflichten nachzukommen, dem Heimatland und dem Volk loyal zu dienen, das Amt ehrlich auszuüben und mich der Aufsicht des Volks zu unterstellen. Ich schwöre, für den Aufbau eines starken und modernen, sozialistischen Landes zu arbeiten, das wohlhabend, demokratisch, zivilisiert, harmonisch und schön sein soll."

Der Jurist Wang Xu erläuterte, dass die Vereidigungszeremonie die Menschen für die Autorität der Verfassung sensibilisiert:

„Die Vereidigung macht deutlich, mit welcher Grundlage die Staatsbediensteten ihre Macht ausüben dürfen. Ohne die Verfassungsvereidigung kann keine Macht ausgeübt werden. Für die ganze Gesellschaft ist die Zeremonie von Bedeutung. Sie stärkt den Respekt der Menschen vor der Verfassung."

Der russische Präsident Wladimir Putin hat Xi Jinping in einem Telegramm zur Wahl zum chinesischen Staatspräsidenten gratuliert.